hib-Meldung
254/2006
Datum: 07.09.2006
heute im Bundestag - 07.09.2006
Im Bundestag notiert: Keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II
Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung plant keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes II. Auf diese Entscheidung hätten auch mögliche Einnahmezuwächse oder Ausgabenkürzungen im Haushalt keine Einwirkung, heißt es zur Begründung in der Antwort der Regierung ( 16/2472) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2399). Die Regelsätze hätten eine "angemessene Höhe".
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz,
Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F.
Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif){kind=small}
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_254/10
