Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung/
Berlin: (hib/BOB) Die Entscheidung über eine mögliche
Fusion der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ)
mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wird
voraussichtlich bis Frühjahr nächsten Jahres offen
bleiben. Dies hat die Bundesregierung in der Sitzung des
Entwicklungszusammenarbeitsausschusses am Mittwoch angedeutet.
Grund ist ein Gutachten des Bundesrechnungshofes, das der
Haushaltsausschuss des Bundestages angefordert hat und das bis Ende
Februar 2007 vorliegen soll. Die Sozialdemokraten machten - wie
auch die Fraktion Die Linke - deutlich, dass die
Entwicklungspolitiker die Entscheidung treffen müssten, sobald
genügend Informationen vorhanden seien. Die FDP erklärte
ebenfalls, man solle Erkenntnisse des Rechnungshofes nutzen, um in
der Sache selbst eine vernünftige Entscheidung fällen zu
können. Diese ist nach Ansicht der Liberalen dann zügig
zu treffen. Es müsse vermieden werden, dass es zu einer
wochen- oder monatelangen Hängepartie kommt. Die Grünen
waren ebenfalls dieser Meinung. Hintergrund ist, dass das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung nach eigenen Worten eine bessere Verknüpfung von
finanzieller und technischer Zusammenarbeit anstrebt. Ziel ist es,
die Reformbemühungen weiter zu verstärken, die einzelnen
Strukturen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit "zu einem
geschlosseneren Ganzen und einem wirkungsvollen Motor des
Entwicklungsfortschrifts zu verzahnen". Das könnte auch zur
Abschaffung der zunehmend "künstlichen Unterscheidung zwischen
finanzieller und technischer Zusammenarbeit" beitragen, so das BMZ.
Ein Gutachten von PriceWaterhouseCoopers führt dazu aus, das
Gesamtsystem der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sei zurzeit
geprägt durch eine zunehmend unklare Abgrenzung zwischen GTZ
und KfW. Es empfiehlt deshalb die Möglichkeit zu prüfen,
ob die beiden Institutionen nicht zusammengeführt werden
könnten.
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