hib-Meldung
317/2006
Datum: 25.10.2006
heute im Bundestag - 25.10.2006
Bundesregierung: Integrationskanal ist Ländersache
16/2853) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/2594) mit. Gefragt nach ihrer Position zur
Einrichtung eines so genannten Integrationskanals, verweist die
Regierung darauf, dass damit der Bereich des inländischen
Rundfunks betroffen sei, für den die ausschließliche
Gesetzgebungskompetenz der Länder gelte. Die Länder
hätten den Vorschlag eines Integrationskanals im Sommer dieses
Jahres in die Diskussion eingebracht - die Regierung werde "jede
Maßnahme unterstützen, die eine verstärkte
Einbindung wie auch die Förderung von Medienakteuren mit
Migrationshintergrund" zum Ziel habe.
Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung engagiert sich auch im
Bereich der Medien für die Verbesserung der Integration in
Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und
unterstützt grundsätzlich Maßnahmen, die eine
"entsprechende Identifikation, Teilhabe und Verantwortung der
Betroffenen stärken". Das teilt sie in ihrer Antwort (
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Wolf
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_317/06