Regierung betont Bedeutung der Afrikanischen Union

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung hat die Rolle der Afrikanischen Union (AU) für den Frieden und die Stabilität in Afrika hervorgehoben. Die Bedeutung der Nachfolgeorganisation der OAU (Organisation für Afrikanische Einheit) sei seit ihrer Gründung 2002 weiter gewachsen, heißt es in ihrer Antwort ( 16/4713) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/4477). Neben der Bedeutung der Organisation bei Krisen und Konflikten habe sich die AU auch bei der Umsetzung regionaler Reformprozesse bewährt. Auch bei der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit wird die Zusammenarbeit mit der AU als "positiv bewertet", heißt es in der Antwort.

Darin wird außerdem angekündigt, dass die Bundesregierung im Rahmen ihrer derzeitigen Präsidentschaft momentan eine "Gemeinsame EU-Afrika-Strategie" erarbeite. Sie soll auf dem geplanten EU-Afrika-Gipfel im Dezember 2007 in Lissabon umgesetzt werden. Auch die Eröffnung einer eigenen EU-Vertretung bei der AU sei in Planung, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Zudem teilt die Bundesregierung mit, dass Deutschland der AU - als bisher einziges Geberland - über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit eine direkte Beratung in entwicklungspolitischen Fragen zukommen lasse.