hib-Meldung
136/2007
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 136, Mo, 21. Mai 2007
- Bahnprivatisierung im Fokus
- Anhörung zum Schutz der Artenvielfalt in den Entwicklungsländern
- Linke fordert ein europäisches Kartellamt
- Regierung erfüllt einige Bundesratswünsche zur Unternehmensteuerreform
- Internationale Zusammenarbeit gegen Nuklearterrorismus forcieren
- Bundesrat: Gerichtsgebühren auch im Berufungsverfahren vorauszahlen
- Bundesregierung: Finanzsituation der Kommunen verbessert sich
- Bundesregierung: Keine Einzelheiten zum Fall Kurnaz
- Geltungsanspruch US-amerikanischen Rechts "mit Aufmerksamkeit" verfolgt
- "Sinkende Geburtenzahlen führen nicht zu fühlbaren Minderausgaben"
- Seit 1997 3.618 Kilometer Radwege an Bundesstraßen gebaut
- Knapp 700 Gemeinden noch nicht an das Breitbandnetz angeschlossen
- Regierung soll zur Förderung von Fusionen und Übernahmen Stellung nehmen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_136/