hib-Meldung
137/2007
Datum: 22.05.2007
heute im Bundestag - 22.05.2007
Außenwirtschaftsrecht wird auf "Atlas" vorbereitet
16/5328) vorgelegt. "Atlas" soll das bisherige
papiergestützte Verfahren ersetzen, um schnellere und
gezieltere Zollkontrollen zu ermöglichen und eine
Risikoanalyse von Vorab-Informationen sowie einen Austausch dieser
Informationen zwischen den beteiligten Zollstellen zu
gewährleisten. Für eine Übergangszeit soll das
elektronische System parallel zum papiergeschützten
Ausfuhrverfahren verwendet werden. Mit der Verordnung werden
darüber hinaus die Bußgelder für
Verstöße gegen Bestimmungen der
Zollkodex-Durchführungsverordnung geändert und weitere
Ausnahmen von den Waffenembargos gegen Somalia und Liberia
festgelegt.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will die
Außenwirtschaftsverordnung an die zum 1. Juli 2009 geplante
Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens "Atlas" in der
EU anpassen. Dazu hat sie die 79. Verordnung zur Änderung der
Außenwirtschaftsverordnung (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_137/07