hib-Meldung
181/2007
Datum: 02.07.2007
heute im Bundestag - 02.07.2007
Im Bundestag notiert: Abschiebungsschutz für HIV-Infizierte
16/5796) erkundigt sich die Fraktion nach der
Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge in diesen Fällen und will wissen, welchen
Inhalt eine aktuelle Dienstanweisung zur Feststellung von
Abschiebungsverboten in Fällen HIV-infizierter Ausländer
hat.
Berlin: (hib/SUK) Die Linke sorgt sich um den Abschiebungsschutz
für HIV-Infizierte. In einer Kleinen Anfrage (
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael
Klein, Dr. Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath,
Günter Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander
Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.
Weitere Informationen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_181/11