Innenministerium schult Passbehörden für ePässe

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Seit Mitte Juli sollen die Passbehörden im Besitz von Fingerabdruckscannern sein. Ab dem 1. November sollen die Geräte zum Einsatz kommen, bis dahin sollen die insgesamt 18.000 Scanner, die die Bundesdruckerei bestellt hat, an den Arbeitsplätzen installiert und getestet werden. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6102) auf eine Kleine Anfrage der Liberalen (16/5991) mit. Ein erster Feldtest sei am 30. Juni beendet worden, der Abschlussbericht werde für August erwartet. Das Innenministerium werde an alle Mitarbeiter von Passbehörden Schulungshandbücher verteilen, in dem Verfahren und Einzelheiten der Fingerabdruckerfassung dargestellt seien, zudem werde es gemeinsam mit den Ländern und der Bundesdruckerei flächendeckende Informationsveranstaltungen durchführen. Gleichzeitig werde das Ministerium eine allgemeine Broschüre zu den so genannten ePässen herausgeben und den entsprechenden Internetauftritt erweitern. Ziel der Einführung biometrischer Daten in Pässen sei die Verbesserung der Identitätsüberprüfung von Reisenden. Weil damit eindeutig feststellbar sei, "ob Pass und Person wirklich zusammen gehören". Zudem sei das Verfahren eine "zusätzliche Hürde für Fälscher". Die Frage der FDP, ob die Regierung die Aufnahme der Abdrücke aller zehn Finger erwägt, wie es in den USA geplant werde, wird verneint. Zudem gebe es gegenwärtig mit Blick auf die Datensicherheit nach der Aufnahme der Fingerabdrücke in die Pässe "keinen Handlungsbedarf". Experten hätten im Rahmen einer Anhörung erklärt, dass die Datensicherheit ausführlich geprüft worden sei und "als angemessen und im Einklang mit den internationalen Anforderungen" bewertet werde.