Ausschuss für Kultur und Medien/
Berlin: (hib/SKE) 5 Millionen Euro soll das Freiheits- und
Einheitsdenkmal nach den Plänen der Bundesregierung kosten.
Wie der Beauftragte für Kultur und Medien, Bernd Neumann
(CDU), aber im Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch
hervorhob, muss der Bundestag zuerst noch der Umsetzung zustimmen.
Vertreter von SPD, Union und FDP zeigten sich mit dem Stand der
Planungen zufrieden. Am 9. November des vergangenen Jahres hatte
der Bundestag mit den Stimmen dieser drei Fraktionen für ein
Denkmal in Berlin gestimmt, das an die Deutsche Einheit und die
Freiheitsbewegungen in Deutschland seit 1848 erinnern soll. Neumann
hatte als Standort des Denkmals in Berlin einen Platz in der
Nähe des ehemaligen Stadtschlosses genannt. Es solle ein
Wettbewerb ohne Teilnahmebeschränkungen ausgeschrieben werden.
Zusätzlich zum Denkmal solle ein "Ort der Information"
entstehen. "Junge Leute brauchen auch Lernorte, die an die
glücklichen Momente der Geschichte erinnern", hieß es
aus der Union. "Wir können uns ein solches Denkmal erlauben,
weil wir die dunklen Seite unserer Vergangenheit nicht
verdrängen", stimmte die SPD zu. Liberale und Grüne
warnten aber vor zu starkem Zeitdruck. Die Grundsteinlegung soll am
9. November 2009 stattfinden. "Im Zweifel für die
Qualität und gegen eine rasche Umsetzung" lautete das Motto
der FDP. Die Bündnisgrünen sprachen von einem
"Schnellverfahren" und hoben hervor, dass das Denkmal nur seine
tatsächliche Wirkung entfalten könne, wenn die
Bürger sich ausführlich damit auseinandersetzen
könnten. Die Linke kritisierte den geplanten Standort, den
Sockel eines Kaiser-Wilhelm-Denkmals. Neumann hatte für diesen
Platz unter anderem mit dem Argument geworben, er sei ein "Symbol
für die Freiheit von oben", das nun in "bürgerliche
Freiheit" umgewidmet werden könne. Weitgehend einig waren sich
alle darüber, dass zunächst ein Denkmal in Berlin
geschaffen werden soll. Die Stadt Leipzig werde auf jeden Fall in
dem "Ort der Information" berücksichtigt. Neumann berichtete,
dass ihn viele Bürger, auch in Unterschriftenaktionen, dazu
aufgefordert hatten, Leipzig oder Bonn für den Standort eines
Einheitsdenkmals zu wählen. Er erinnerte aber auch an die
intensive Diskussion im Bundestag, nach der sich die Mehrheit der
Abgeordneten für Berlin entschied. "Es ist ein berechtigter
Gedanke, Leipzig mit einzubeziehen", so die CDU. "Aus Respekt vor
den Bürgern vor Ort sollten wir uns auch dort engagieren." "Es
gab an anderen Orten auch Veranstaltungen unter weniger
öffentlicher Beachtung als die Montagsdemonstrationen in
Leipzig", hieß es dagegen von den Grünen. Die Leute an
anderen Orten seien durch die Abwesenheit westlicher Medien
gefährdeter gewesen als die Leipziger.
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