Gut zwei Millionen Ein- und Ausreisekontrollen auf Schiffen pro Jahr

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/HIL) Die Bundespolizei führt jährlich gut zwei Millionen Ein- und Ausreisekontrollen von Personen auf Schiffen durch. Dabei würden personenbezogene Daten nur gespeichert, wenn "nach Lage des Einzelfalls präventive oder repressive Maßnahmen durch die Bundespolizei erforderlich werden", schreibt die Bundesregierung ihrer Antwort ( 16/8341) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/8126). Die Erhebung personenbezogener Daten diene sowohl der Suche und Rettung der Menschen im Notfall und einer möglichen Benachrichtigung der Angehörigen als auch der "Abwehr äußerer Gefahren für die Sicherheit des Schiffsverkehrs und dabei insbesondere der Kontrolle von Schiffen, die in einen deutschen Hafen einzulaufen beabsichtigen", so die Bundesregierung. Erhoben würden die Daten von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, dem Havariekommando, den Bundes- und Landespolizeien, der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger oder dem Maritimen Sicherheitszentrum in Cuxhaven. Mit Verweis auf den Datenschutz hatten die Liberalen unter anderem nach den Rechtsgrundlagen und den Zuständigkeiten für die Erhebung personenbezogener Daten auf Schiffen gefragt.