Grüne fordern bessere Krankenhausfinanzierung

Gesundheit/Antrag

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die Finanzsituation der Krankenhäuser verbessern. Allein die Personalkostensteigerung aufgrund der Tarifabschlüsse liege für die Jahre 2008 und 2009 bei rund 4 Milliarden Euro, heißt es dazu in dem Antrag ( 16/9057). Hinzu kämen gestiegene Sachkosten, insbesondere bei der Energie. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft gehe in diesem Bereich für dieses und kommendes Jahr von Mehrkosten in Höhe von etwa 3,8 Milliarden Euro aus, schreiben die Abgeordneten. Im Hinblick auf diese Entwicklung müsse der den Krankenhäusern auferlegte Sanierungsbeitrag von 2008 an gestrichen werden, fordert die Fraktion. Die 0,5-prozentige Kürzung der Krankenhausrechnungen sei kontraproduktiv. Zudem müsse die gesetzliche Budgetierung abgeschafft werden. Ferner sei für das Jahr 2008 zumindest die Möglichkeit geschaffen werden, dass Krankenkassen und Krankenhäuser sich darauf verständigen können, die Personalkostensteigerungen gegebenenfalls auszugleichen. Die Grünen verweisen darauf, dass sich die Krankenhauslandschaft in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich verändert habe. Von 2.411 Krankenhäusern mit 665.565 Betten im Jahr 1991 seien noch 2.104 Krankenhäuser mit 511.000 Betten im Jahr 2006 geblieben. Die Fallzahlen hätten sich im selben Zeitraum von rund 14,8 Millionen auf etwa 16,8 Millionen erhöht. Die Verweildauer sei von 14 Tagen im Jahr 1991 auf 9,2 Tage im Jahr 2006 gesunken. Im Jahr 2007 habe die gesetzliche Krankenversicherung für ihre Versicherten knapp 51 Milliarden Euro an die Krankenhäuser bezahlt. Das entspreche einem Anteil von 33 Prozent der Gesamtausgaben.