hib-Meldung
166/2008
Datum: 05.06.2008
heute im Bundestag - 05.06.2008
Grüne: Kraft-Wärme-Kopplung bis zum Jahr 2020 fördern
16/9432) auf, sich zum Ausbau der
Kraft-Wärme-Koppelung (KWK) auf einen Anteil von mindestens 25
Prozent der Stromerzeugung bis 2020 zu verpflichten. Der
Förderzeitraum des KWK-Gesetzes solle bis zum Jahr 2020, die
Förderdauer pro Anlage auf 40.000 Betriebsstunden oder acht
Jahre ausgedehnt werden. Dies solle für alle neuen oder
umfassend modernisierten KWK-Anlagen, unabhängig von der
Netzeinspeisung, gelten, wobei für Kleinstanlagen ein
erhöhter Zuschlag einzuführen wäre. Der
Regierungsentwurf zur KWK-Novelle (
16/8305) sieht eine Förderung nur bis Ende
2016 vor. Auf eine Obergrenze für die jährliche
Förderung wollen die Bündnisgrünen, anders als die
Bundesregierung, verzichten, weil sie die betriebswirtschaftliche
Rentabilität der Anlagen unberechenbar mache und so als
Investitionshemmnis wirke. Strom aus hocheffizienter KWK müsse
auch über den Förderzeitraum voraus Vorrang bei der
Einspeisung ins Netz gegenüber fossil oder atomar erzeugtem
Strom aus herkömmlichen Kraftwerken eingeräumt werden.
Die Förderkriterien im KWK-Gesetz wollen die Abgeordneten so
ergänzen, dass eine Bezuschussung von KWK-Strom aus
Kohlekraftwerken ausgeschlossen wird. Der Regierungsentwurf, den
der Bundestag am morgigen Freitag verabschieden will, lasse zu,
dass auch große, neue Kohlekraftwerke anteilig gefördert
werden, was den Aufbau einer klimafreundlichen und dezentralen
Energieversorgung konterkariere, heißt es in dem Antrag.
Anlagen ab einer Modernisierungsinvestition von mindestens 50
Prozent der Kosten einer Neuanlage sollten vollständig, mit
einem geringeren Prozentsatz modernisierte Anlagen anteilig
gefördert werden, betont die Fraktion. Sie fordert die
Regierung darüber hinaus auf, ein Konzept zum Abbau
nichtfinanzieller Hemmnisse für den Ausbau der KWK-Technik
vorzulegen und dabei auch zu prüfen, ob eine KWK-Quote
für die Stromerzeugung eingeführt werden sollte. Zur
Begründung heißt es unter anderem, durch die gemeinsame
Erzeugung von Strom und nutzbarer Wärme sei die KWK besonders
effizient und damit umwelt- und klimafreundlich. Laut einer
Erhebung des Bremer Energieinstituts könnten in Deutschland im
Jahr 2020 351 Billionen Wattstunden aus KWK-Anlagen stammen, was 55
Prozent der heutigen Stromerzeugung oder 65 Prozent des Verbrauchs
entspreche.
Berlin: (hib/VOM) Bündnis 90/Die Grünen fordern die
Bundesregierung in einem Antrag (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_166/11