Auf Aussöhnung zwischen Türkei und Armenien drängen

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung setzt sich in ihren Gesprächen mit der Türkei und mit Armenien regelmäßig und auf allen Ebenen für eine Aussöhnung zwischen beiden Ländern und eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen ein. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/10074) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/9956) mit. Die Regierung begrüßt alle Initiativen, die der weiteren Aufarbeitung der geschichtlichen Ereignisse von 19 15/16 dienen. Eine Bewertung von Ergebnissen dieser Forschung sollte durch Historiker unternommen werden. Alle Akten zu dieser Frage seien durch das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes zugänglich gemacht worden. Sie könnten dort ohne jede Einschränkung eingesehen werden. Nach dem Beschluss des Bundestages im Juni 2005 zum Gedenken an das Massaker an den Armeniern ( 15/5689) seien zusätzliche Mittel in Höhe von 300.000 Euro zur Förderung des Lepsiushauses in Potsdam eingestellt worden. Die Mittel seien bis zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Land Brandenburg und dem Bund qualifiziert gesperrt.

Zu Erkenntnissen der Fraktion, Lepsius sei "ein rechtsgerichteten Antidemokrat, Antisemit und Befürworter eines Großdeutschen Kaiserreichs" gewesen, erklärt die Regierung, ihr Beauftragter für Kultur und Medien, Neumann, werde bei seiner Förderung darauf hinwirken, dass diese unter Berücksichtigung der Entschließung des Bundestages unter Einbeziehung von in- und ausländischem Sachverstand erörtert werden wird. Das Lepsius-Haus werde sich auch mit der Person des Johannes Lepsius "kritisch befassen". Die Mittel im Haushalt dienten auch diesem Zweck.