Grüne bringen CSU-Antrag aus Bayern zur Gentechnik ein

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen drastisch einschränken lassen. In einem Antrag ( 16/10202) an den Deutschen Bundestag heißt es, die Verbraucher würden mehrheitlich gentechnisch veränderte Nahrungsmittel ablehnen, und deshalb würden immer weniger Landwirte gentechnisch veränderte Pflanzen einsetzen. "Denn wer baut an, was niemand kaufen will", fragt die Fraktion. Bündnis 90/Die Grünen fordern nach dem Vorbild eines Antrages der CSU-Landtagsfraktion im bayerischen Landtag, dass auf EU-Ebene eine Regelung erfolgt, nach der die Regionen wie Landkreise selbst über den Anbau gentechnisch veränderten Pflanzen entscheiden dürfen. Außerdem soll sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für ein Moratorium für die weitere Anbauzulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen einsetzen, solange das EU-Zulassungsverfahren hinsichtlich der Risikoforschung und Risikobewertung nicht verbessert worden sei. Gentechnikfreie Regionen müssten außerdem mit strukturellen und finanziellen Mitteln unterstützt werden.

In der Begründung schreibt die Fraktion, die Forderungen des Antrages würden sinngemäß von namhaften CSU-Politikern stammen und seien in einem Antrag der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag enthalten. Wichtig sei nicht nur eine Stärkung der gentechnikfreien Regionen, sondern es müsse zum Schutz der gentechnikfreien Landwirtschaft, der Imker und der Umwelt auf den Anbau des umstrittenen gentechnisch veränderten Mais MON810 verzichtet werden. Die Möglichkeit, den Mais MON810 zu verbieten, liege direkt in der Kompetenz der Bundesregierung. Mit einem Verbot könnte den Landwirten in den gentechnikfreien Regionen direkt und sofort geholfen werden.