Irischer Botschafter wirbt für Verständnis und Geduld
Berlin: (hib/HIL) Der irische Botschafter in Deutschland, David Donoghue, hat vor dem Europaausschuss für den weiteren Ratifikationsprozess des Lissabonvertrages in seinem Land um Verständnis und Geduld bei den anderen EU-Mitgliedstaaten geworben. Die irische Regierung sei derzeit intensiv mit der Analyse der Gründe für die Ablehnung des Lissabonvertrages, mit dem die EU eine neue Grundlage bekommen soll, beschäftigt. Die Regierung habe derzeit allerdings noch keine Entscheidung getroffen, wie im Ratifikationsprozess weiter verfahren werden solle, sagte der Botschafter vor den Abgeordneten. Irland sei - trotz der Ablehnung des Vertrages - der EU gegenüber sehr positiv eingestellt, betonte Donoghue. Die Ablehnung des Vertrages sei kein grundsätzliches Votum gegen die EU-Mitgliedschaft Irlands gewesen, sondern lediglich gegen den Vertragstext. Dass es auf dem heute und morgen in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel zu konkreten Ergebnissen über den weiteren Fahrplan kommt, sei unwahrscheinlich, so Donoghue. "Ich gehen davon aus, dass es erst im Dezember, auf dem nächsten EU-Gipfel, zu konkreten Ergebnissen kommen kann", sagte der Diplomat.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch,
Johanna Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.