hib-Meldung
028/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 028, Do, 29. Januar 2009
- Fraktionen: Dissens über die
mögliche Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
- Kosslick: Deutschem Film geht es trotz
Finanzkrise gut
- Konjunkturpaket: Steuern und Beiträge
sollen gesenkt werden
- Kohlendioxid-Besteuerung gilt vorerst nur
für Neufahrzeuge
- Hartz-IV: Frauen nehmen
Qualifizierungsangebote zu selten wahr
- Unterrichtung:
Telekommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste
- Bundesregierung: Saison-Kurzarbeitergeld hat
sich bewährt
- Verordnung ermöglicht erlaubnisfreies
Ventilieren auf Binnentankschiffen
- Im Bundestag notiert: Einführung von
sogenannten Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien
- Im Bundestag notiert: Aufmärsche,
Mahnwachen oder sonstigen öffentlichen Auftritte der extremen
Rechten
- Im Bundestag notiert: Sanitätsdienst der
Bundeswehr
- Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen
der extremen Rechten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_028/