hib-Meldung
121/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 121, Di, 28. April 2009
- Anhörung zur Fehmarnbeltquerung
- Linke fordert 500.000 öffentlich
geförderte Arbeitsplätze
- FDP fordert ein umfassendes
Arbeitnehmerdatenschutzgesetz
- Mehr als 13.800 Verbesserungsvorschläge
von 2004 bis 2007
- Bedenken gegen Verkleinerung des Hamburger
Freihafens
- Höhe der hinterzogenen Steuern nicht
bekannt
- Jeder vierte Rentnerhaushalt zahlt Steuern
- Regierung: Kein grundsätzliches
Lehrverbot für die aramäische Sprache
- Mehr als 4.000 postmortal gespendete Organe
in 2007
- Gesetzlich Versicherte bevorzugen
Sachleistungsprinzip
- Im Bundestag notiert: Bundesprogramms
"Kommunal-Kombi"
- Im Bundestag notiert: Wahlpost eines
Strafgefangenen
- Im Bundestag notiert:
Verpflichtungserklärungen über Rücklagenbildungen
- Im Bundestag notiert: Parlamentarische Beirat
für nachhaltige Entwicklung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_121/