hib-Meldung
133/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 133, Do, 07. Mai 2009
- Sondervermögen inflationsindexierte
Bundeswertpapiere eingerichtet
- Koalition: Einheitsdenkmal-Wettbewerb nicht
gescheitert
- Koalition will Befugnisse von THW-Helfern
gesetzlich regeln
- Grüne wollen Optionszwang im
Staatsangehörigkeitsrecht streichen
- Berichtspflicht für künftige
Teilnehmer am Emissionshandelssystem
- Regierung für Stärkung der Rechte
von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren
- Fraktionen fordern Schutz des Klosters Mor
Gabriel in der Türkei
- Die Linke dringt auf Einführung einer
"Bürgerversicherung"
- Sofortigen Waffenstillstand in Sri Lanka
gefordert
- Im Bundestag notiert: Erfahrungen der
Bundesregierung mit dem Abfallüberwachungssystem ASYS.
- Im Bundestag notiert: Beschaffenheit sowie
die Zwischenlagerung und der Transport von hochradioaktivem
Flüssigabfalls (HAWC)
- Im Bundestag notiert: Kreis der
Anspruchsberechtigten für das so genannte Schulbedarfspaket
- Im Bundestag notiert: Umsetzung der
Bundesprogramme "Job-Perspektive" und "Kommunal-Kombi"
- Im Bundestag notiert: Neuregelung des Rechts
des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- Im Bundestag notiert: Gesetzes zur
Neuregelung des Wasserrechts
- Im Bundestag notiert:
(Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt-RGU)
- Im Bundestag notiert: Gesetzentwurf zur
Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_133/