Pressemitteilung
Datum: 29.06.2005
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
29.06.2005
Kultur-Enquête: Keine Gefährdung des Tätigkeitsberichts
Die Vorsitzende der Enquête-Kommission "Kultur in
Deutschland" hat sich an die Presse gewandt mit der Behauptung, der
Abschlussbericht ihrer Kommission sei gefährdet, weil das
Sekretariat nicht weitergeführt werde. Hierzu ist folgendes
anzumerken:
- Die Enquête-Kommissionen unterliegen wie alle anderen
Ausschüsse - auch die ständigen Ausschüsse –
und Gremien des Bundestages der Diskontinuität. In der neuen
Wahlperiode müssen sie, soweit gewünscht, erneut
eingesetzt werden.
- Das Sekretariat der Enquête-Kommission besteht aus
Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung und aus wissenschaftlichen
Mitarbeitern, die vom Bundestag gezielt für die
Enquête-Kommission eingestellt werden. Nur die
Arbeitsverträge dieser Fachkräfte sind befristet für
die Dauer der Enquête-Kommission, längstens bis zum Ende
der Wahlperiode.
- Eine Fortführung des Sekretariats aus Mitarbeitern der
Bundestagsverwaltung ist über das Ende der Wahlperiode hinaus
sichergestellt.
- Die Abfassung eines Tätigkeitsberichts bis zum möglichen Ende der Wahlperiode (voraussichtlich Ende Oktober 2005) kann und sollte daher alsbald, wie auch in den anderen Enquête-Kommissionen, in Angriff genommen werden. Umfang und Detailliertheit hängen von den bisher geleisteten Arbeiten in der Kommission ab.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - FernsehenDorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2005/pz_0506294