Pressemitteilung
Datum: 14.10.2005
Pressemeldung des Deutschen Bundestages -
14.10.2005
Finanzausschuss legt Bilanz seiner Arbeit vor
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat für die
ausklingende Wahlperiode eine erfolgreiche Bilanz seiner Arbeit
vorgelegt. Dazu erklärt die Ausschussvorsitzende, Christine
Scheel: "Auch in der 15. Wahlperiode hat sich der Finanzausschuss
mit den zentralen finanzpolitischen Themen beschäftigt. Die
Agenda reichte von A wie Abgabensenkung über B wie
Betrugsbekämpfung bis Z wie Zinsbesteuerung.
Der Ausschuss hat wichtige Reformen erfolgreich auf den Weg gebracht wie z.B.
Die konstruktive Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg hat zum Teil sogar zu einstimmigen Beschlüssen geführt. Insgesamt 77 Beschlussempfehlungen und Berichte wurden von den 35 Ausschussmitgliedern erarbeitet und dem Plenum des Bundestages zugeleitet.
Auch für den Finanzausschuss gilt: Kein Gesetz kommt aus den parlamentarischen Beratungen so heraus, wie es hineingekommen ist. Dafür war ein erhebliches Arbeitspensum zu bewältigen. Trotz der verkürzten 15. Wahlperiode hat der Ausschuss insgesamt 103 Sitzungen durchgeführt. Fast 3.000 Dokumente und Ausschuss-Drucksachen mussten von den Abgeordneten bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden.
Der Ausschuss hat auch in hohem Maße externen Sachverstand zur Beratung der Gesetzesvorlagen hinzugezogen:
Über die Gesetzberatungen hinaus haben wir uns auch mit aktuellen und weiterführenden Themen befasst: So haben wir in insgesamt 13 Sitzungen mit Experten z.B.
Der Finanzausschuss hat ebenso einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung der jungen Generation geleistet:
wurden in den letzten 3 Jahren im Ausschuss-Sekretariat ausgebildet."
Detaillierte Zahlen zur Arbeit des Finanzausschusses in der 15. Wahlperiode finden Sie unter www.bundestag.de/parlament/gremien15/a07/index.html oder auf Nachfrage im Ausschuss-Sekretariat (Tel.: 030/227 32468).
Der Ausschuss hat wichtige Reformen erfolgreich auf den Weg gebracht wie z.B.
- den Abbau von Subventionen und
Steuervergünstigungen,
- die intensivere Bekämpfung von Schwarzarbeit,
- einen besseren Anlegerschutz,
- modernere Rahmenbedingungen für den
Finanzmarkt,
- die gerechtere Besteuerung der Alterseinkünfte.
Die konstruktive Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg hat zum Teil sogar zu einstimmigen Beschlüssen geführt. Insgesamt 77 Beschlussempfehlungen und Berichte wurden von den 35 Ausschussmitgliedern erarbeitet und dem Plenum des Bundestages zugeleitet.
Auch für den Finanzausschuss gilt: Kein Gesetz kommt aus den parlamentarischen Beratungen so heraus, wie es hineingekommen ist. Dafür war ein erhebliches Arbeitspensum zu bewältigen. Trotz der verkürzten 15. Wahlperiode hat der Ausschuss insgesamt 103 Sitzungen durchgeführt. Fast 3.000 Dokumente und Ausschuss-Drucksachen mussten von den Abgeordneten bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden.
Der Ausschuss hat auch in hohem Maße externen Sachverstand zur Beratung der Gesetzesvorlagen hinzugezogen:
- Fast jede dritte Ausschusssitzung war
eine Anhörung.
- Insgesamt 650 Sachverständige und Verbände haben
daran teilgenommen.
- Alle diese Anhörungen waren der Öffentlichkeit zugänglich. Ausführliche Presseberichte und Live-Übertragungen auf Phönix haben Bürgerinnen und Bürger aktuell und ausführlich informiert.
Über die Gesetzberatungen hinaus haben wir uns auch mit aktuellen und weiterführenden Themen befasst: So haben wir in insgesamt 13 Sitzungen mit Experten z.B.
- bessere Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges,
- Möglichkeiten einer effizienteren Aufsicht der Banken
und
- die Reform und Vereinfachung des Steuersystems diskutiert.
Der Finanzausschuss hat ebenso einen wichtigen Beitrag zur Ausbildung der jungen Generation geleistet:
- Zwei Rechtsreferendare,
- eine Auszubildende und
- vier Praktikanten
wurden in den letzten 3 Jahren im Ausschuss-Sekretariat ausgebildet."
Detaillierte Zahlen zur Arbeit des Finanzausschusses in der 15. Wahlperiode finden Sie unter www.bundestag.de/parlament/gremien15/a07/index.html oder auf Nachfrage im Ausschuss-Sekretariat (Tel.: 030/227 32468).
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 1 - Referat Presse - Rundfunk - FernsehenDorotheenstraße 100, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227-37171, Fax: (030) 227-36192
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2005/pz_051014