Kontrolle der Entwicklungspolitik: Delegation des Entwicklungsausschusses reist nach Bangladesch und Nepal

Vom 25. März bis 3. April 2008 reist eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Bangladesch und Nepal, beides Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ). Die Delegation wird geleitet vom Vorsitzenden des Ausschusses, Abg. Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Weitere Teilnehmer sind Abg. Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU), Abg. Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU), Abg. Dr. Sascha Raabe (SPD) und Abg. Dr. Wolfgang Wodarg (SPD).

Eine effektive Kontrolle und Beurteilung der Entwicklungspolitik der Bundesregierung bliebe ohne deren Überprüfung vor Ort unvollständig. Die Delegation wird in beiden Ländern eine Reihe von Projekten der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit besuchen, um sich ein Bild von der Umsetzung zu machen. In Bangladesch stehen Termine mit dem Außenminister, dem Finanzminister und dem Minister für Bildung und Wirtschaft auf der Agenda. In Nepal sind Gespräche mit der Außenministerin, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Planungskommission und dem Friedensminister vorgesehen. Bei diesen Gesprächen wird die Delegation auch das Thema Menschenrechte ansprechen.

Im Hinblick auf die in Nepal anstehenden Wahlen wird die Delegation den Leiter der EU-Wahlbeobachtermission treffen. Anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Nepal und Deutschland wird sie an einem Festakt teilnehmen. Insgesamt werden sich die Termine nicht nur auf die Hauptstädte der beiden Länder konzentrieren sondern die ländlichen Bereiche mit umfassen, wo die Armut am größten ist. So wird sie in Bangladesch die Gebiete um Jessore und Khulna bereisen und dort ein Trinkwasserprojekt, ein Wiederaufbauprojekt vom Zyklon zerstörter Gebiete, ein Projekt der Mikrofinanzierung, sowie ein Projekt der Shrimpszucht besichtigen. In Nepal wird sie nach Nepalgunj reisen und dort ein Friedensprogramm sowie Projekte zu Gesundheit und Familienplanung besuchen.

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