Bundestag und Sejm wollen in Außen- und Wirtschaftspolitik enger kooperieren

Der Deutsche Bundestag und der polnische Sejm haben eine weitere Vertiefung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. „Wir werden gemeinsam Zukunftsfragen der Außen- und Wirtschaftspolitik angehen und die politische Zusammenarbeit vertiefen“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen, dem Sejm-Marschall Bronisław Komorowski, am Montag in Berlin. Beide Parlamentspräsidenten vereinbarten, die nächste gemeinsame Sitzung beider Präsidien mit einer Fachtagung in Kreisau (Polen) zu verbinden, in der neben Fragen der gemeinsamen Geschichte beider Länder auch aktuelle politische Themen behandelt werden sollen. Neben Fragen der Energiesicherheit und der Nachbarschaftspolitik sollen auch Chancen der Vertiefung der Europäischen Union für die Parlamente erörtert werden. „Künftig wollen beide Parlamente ihr Vorgehen gerade vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrages stärker koordinieren“, sagte Komorowski. Beide regten auch die Ausdehnung des sogenannten „Weimarer Dreiecks“, der politischen Gespräche zwischen Frankreich, Polen und Deutschland auch auf die Parlamente der drei Länder an.

 

An die besondere Rolle der polnischen Gewerkschaft Solidarność und den Beitrag Polens für die Wiedervereinigung Deutschlands und für ein politisch geeintes Europa soll eine Gedenkplatte erinnern, die in direkter Nähe zum Reichstagsgebäude angebracht werden soll.

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