Rechnungsprüfungsausschuss prüft den Bundesrechnungshof

Eine siebenköpfige Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist am 12. und 13. Juni 2008 zur Prüfung der Jahresrechnung des Bundesrechnungshofes für das Jahr 2007 nach Bonn. Der Delegation unter Leitung des Abgeordneten Georg Schirmbeck gehören auch der Ausschussvorsitzende Bernhard Brinkmann (SPD) und die Abgeordneten Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU), Ernst Bahr (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP), Dr. Gesine Lötzsch (DIE.LINKE) und Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes werden durch den Bundesrechnungshof geprüft. Dessen eigene Jahresrechnung – so sieht es § 101 der Bundeshaushaltsordnung vor – prüfen Bundestag und Bundesrat, die auch die Entlastung erteilen. Zur Vorbereitung der Entscheidung des Deutschen Bundestages wird die Delegation mit dem Präsidenten, Prof. Dr. Dieter Engels, und weiteren Vertretern des Bundesrechnungshofes Fragen zum eigenen Haushaltsvollzug innerhalb der Rechnungskontrollbehörde im Jahr 2007 erörtern. Die Ist-Ausgaben des Einzelplans 20 des Bundeshaushalts, der den Bundesrechnungshof selbst, die Prüfungsämter des Bundes und die anteiligen Versorgungslasten umfasst, betrugen 2007 gut 102 Mio. Euro, davon entfielen fast 90 % auf Personalausgaben.

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