Soziales, Energie, EU - großes Interesse an
deutsch-ukrainischer Zusammenarbeit
Der 3. Tag der Ukraine brachte neue Erkenntnisse für beide
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Die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag veranstaltete gestern auf Initiative ihrer Vorsitzenden, Dr. Bärbel Kofler, zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) den „3. Tag der Ukraine im Deutschen Bundestag“.
Das Thema des Tages „Die Ukraine in Europa – Durch Annäherung zu gemeinsamen Wegen“ zeigte, dass diese Veranstaltung eine ideale Gelegenheit für einen Gedankenaustausch über Politik und Zivilgesellschaft beider Länder war. Gerade bei den Themenschwerpunkten Sozialsysteme in Europa und Energiepolitik wurde deutlich, dass es noch viele Fragen zur gemeinsamen Zukunft der Ukraine und der EU gibt.
Die Vertreter der Ukraine sprachen sich in der Diskussion für eine Stärkung ihrer sozialen Sicherungssysteme aus, denn ohne soziale Absicherung sei keine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung möglich. Eine Zukunft der Ukraine in der EU werde dann möglich, wenn sich die ukrainische Politik weiterhin der demokratischen Entwicklung ihres Landes verpflichtet sehe, so lautete ein weiteres Fazit. Dazu gehöre auch eine Energiepolitik, die mit politischen Partnern das Gespräch suche um gemeinsame Konzepte zu finden. Politische Kontroverse könne dabei ein wichtiger und konstruktiver Prozess sein. Der Tag habe gezeigt, Deutschland will das offene und lebhafte Gespräch mit der Ukraine und habe ein waches Interesse an enger politischer Zusammenarbeit, hieß es aus der Parlamentariergruppe.
Auf dem Podium saßen prominente politische Vertreter wie Kostiantyn Yelisieiev, stellvertretender Außenminister der Ukraine, Dr. Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, Liudmyla Denissova, Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der Ukraine, Dr. Ursula Engelen-Kefer, Michael Müller, Staatssekretär im Bundesumweltministerium sowie die Bundestagsabgeordneten Rainder Steenblock (Bündnis 90/Die Grünen) , Gunther Krichbaum (CDU/CSU) und Abgeordnete des Ukrainische Parlaments.
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