ISAF-Mandat: Delegation des Verteidigungsausschusses
informierte sich in Kabul, Mazar e Sharif und Kundus

Vom 29. September bis 2. Oktober 2008 reiste eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, nach Afghanistan. Für die CDU/CSU-Fraktion nahmen Henning Otte und Anita Schäfer an der Reise teil; die Fraktionen von FDP, Die LINKE. und Bündnis 90/DIE GRÜNEN waren mit ihren verteidigungspolitischen Sprechern Birgit Homburger, Paul Schäfer und Winfried Nachtwei vertreten. Neben politischen Gesprächen in Kabul standen Besuche beim deutschen Einsatzkontingent ISAF in Mazar e Sharif und Kundus im Vordergrund der Reise. Ziel der Reise war es, sich vor der anstehenden Debatte über die Verlängerung der Einsatzmandate einen aktuellen und unmittelbaren Eindruck von der Situation in Afghanistan zu verschaffen.

In Kabul führte die Delegation u.a. Gespräche mit dem Chef des Stabes im Hauptquartier ISAF, Generalmajor Hans-Lothar Domröse, dem Special Representative of the UN Secretary General for Afghanistan (SRSG), Kai Eide, Vertretern des deutschen Polizeiprojekt-Teams (GPPT) und der EUPOL-Mission. Außerdem traf die Delegation Christina Gynna Oguz, Länderrepräsentantin des United Nations Office of Drugs and Crime (UNODC). Abgerundet wurde der umfassende Eindruck von den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft beim Aufbau des Landes durch die Vorstellung konkreter Projekte durch Vertreter der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (gtz). Bei den Gesprächen in Kabul hat sich der Ausschuss über aktuelle innen- und außenpolitische Entwicklungen sowie die Sicherheitslage in Afghanistan informiert.

Am 1. Oktober 2008 reiste die Delegation zunächst weiter nach Mazar e Sharif, wo ein Großteil des deutschen Einsatzkontingents ISAF stationiert ist. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Unterrichtung der Abgeordneten über den Stand der Aufgabenerfüllung durch die im Juli 2008 durch Deutschland von Norwegen übernommene Quick Reaction Force (QRF) sowie eine Darstellung der Lage im Regionalkommando Nord durch Brigadegeneral Weigt. Die Abgeordneten des Verteidigungsausschusses führten Gespräche mit Soldaten der QRF, um sich einen Eindruck von den Einsatzbedingungen und persönlichen Belangen der Soldaten zu verschaffen.

Anschließend erfolgte ein Truppenbesuch des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kundus, bei dem sich die Delegation ebenfalls über aktuelle Entwicklungen der Sicherheitslage sowie Einsatzbedingungen und Aufgabenerfüllung informierte. Die Delegation wurde während einer Patrouillenfahrt vor Ort in das Gelände und die Aufgaben eingewiesen. Am Abend fanden weitere Gespräche mit deutschen Soldaten, insbesondere des für Patrouillen eingesetzten Fallschirmjägerbataillons, statt.

Der Delegationsbesuch des Verteidigungsausschusses in Afghanistan erfolgte unmittelbar vor der anstehenden Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Verlängerung des ISAF-Mandats.

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