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hib: heute im bundestag - tagesaktuell

Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 198, Fr, 26. Juni 2009, 11:45 Uhr
- Anhörung
zur Sicherstellung der Eisenbahninfrastrukturqualität

- FDP: Google
muss das Urheberrecht achten

- FDP-Fraktion
fordert konsistente Nanotechnologie-Strategie

- Regierung:
Milchmarkt hat sich auf niedrigem Niveau stabilisiert

- Regierung
lehnt israelische Siedlungspolitik ab

- Sichere
Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs gewährleisten

- DQR soll
Vergleichbarkeit von Qualifikationen ermöglichen

- Im Bundestag
notiert: Ausbildungsangebot

- Im Bundestag
notiert: Versenkung von Felsblöcken durch Greenpeace im Sylter
Außenriff

hib Nr. 197, Do, 25. Juni 2009, 13:30 Uhr
- Anhörung
zum "Grauen Kapitalmarkt"

- Nationalsozialistische
Urteile wegen Kriegsverrats aufheben

- Kommunen bei
der Finanzierung von Bahnübergängen entlasten

- Islamistische
Gruppierungen in Indien wollen Sicherheit gefährden

- 18 neue
Gesetze im Finanzmarktbereich

- Kommission
wird Neubewertung der HPV-Impfung "in Kürze" vorstellen

- Linke fragt
nach Folgen von Allergien bei Zahnersatz

- Im Bundestag
notiert: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

- Im Bundestag
notiert: Ermittlungen des Investitionsbedarfs in Stromnetze

- Im Bundestag
notiert: Förderung von Mikrofinanzierungsprogrammen

- Im Bundestag
notiert: Sanktionen gegenüber Arbeitslosen

- Im Bundestag
notiert: Gelöbnis

- Im Bundestag
notiert: gerichtsinterne Mediation

- Im Bundestag
notiert: Nutzung des deutschen Luftraums durch Drohnen

- Im Bundestag
notiert: Rückgang der Einbürgerungszahlen

- Im Bundestag
notiert: Nato-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden

hib Nr. 196, Mi, 24. Juni 2009, 12:30 Uhr
- 2008 stellten
727 unbegleitete Minderjährige Erstantrag auf Asyl

- Regierung:
Haftungsregelung im Aufenthaltsgesetz ist
verfassungsmäßig

- Qualitätsprüfungen
in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen

- Regierung
sieht Wert der DNA-Analyse nicht beeinträchtigt

- 20 Verfahren
in Visumangelegenheiten mit Berufung auf "Soysal"-Entscheidung

- Regierung:
Altersrente ist kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt

- Im Bundestag
notiert: Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I

- Im Bundestag
notiert: Gewinnung demografischer Grunddaten zur
Geburtenentwicklung

- Im Bundestag
notiert: Vermeidung von Mehrstaatigkeit

- Im Bundestag
notiert: Bundeskriminalamt geführte "Gewalttäter"- und
andere Dateien

hib Nr. 195, Di, 23. Juni 2009, 12:20 Uhr
- Öffentliche
Anhörung zu Prävention bei Glücksspielsucht

- Regierung
beurteilt Stromgewinnung in der Sahara zurückhaltend

- Regierung
sieht keine Defizite bei parlamentarischer Kontrolle von Frontex

- Bestimmungen
zu Einrichtung von Pflegestützpunkten erlassen

- Steigender
Einsatz von Recyclingpapier erwartet

- Im Bundestag
notiert: G8-Gipfel 2009 in Italien

- Im Bundestag
notiert: Oktoberfest-Attentat

Quelle:
http://www.bundestag.de/interakt/presse/hibmeldungen


