66.

Überweisungen im vereinfachten Verfahren

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Kerstin Andreae, Christine Scheel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innovationskraft von kleinen und mittleren  Unternehmen durch steuerliche Förderung gezielt stärken

> Drucksache 16/12894 <

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Keine Sonderstellung der Bundeswehr an Schulen

> Drucksache 16/13060 <

c)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmen verhindern

> Drucksache 16/13180 <

d)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter Hettlich, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neue Standards für die Abgasuntersuchung einführen

> Drucksache 16/13181 <

e)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Auch Verletztenrenten früherer NVA-Angehöriger der DDR anrechnungsfrei auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende stellen

> Drucksache 16/13182 <

f)

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP

Unterstützung der Bewerbung der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung der XXIII. Olympischen und XII. Paralympischen Winterspiele 2018

> Drucksache 16/… <

g)

Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Stadtentwicklungsbericht 2008

> Drucksache 16/13130 <

67.

y)

Beratung des Antrags der Fraktionen FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verfahren gegen Michail Chodorkowski begleiten, Rechtsstaatlichkeit in Russland stärken

> Drucksache 16/13371 <

ZP 3

Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren

a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Fünf Jahre Karenzzeit für Mitglieder der Bundesregierung

> Drucksache 16/13366 <

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus Ernst, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Arbeitslosengeld I in der Krise befristet auf 24 Monate verlängern

> Drucksache 16/13368 <

c)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Ahrendt, Gisela Piltz, Dr. Max Stadler, weiterer Abgeordneter und  der Fraktion der FDP

Verbot des Vereins „Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ prüfen

> Drucksache 16/13369 <

d)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, Dr. Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Unschuldsvermutung muss auch im Arbeitsrecht gelten - Verdachtskündigung gesetzlich ausschließen

> Drucksache 16/13383 <

e)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Kai Gehring, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für einen Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie

> Drucksache 16/13394 <

f)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann, Renate Künast, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bahnanbindung für den Flughafen Berlin Brandenburg International optimieren und beschleunigen

> Drucksache 16/13397 <

g)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und  der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kein Genmais-Anbau gegen den Willen der Bürger in der EU

> Drucksache 16/13398 <

h)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Birgitt Bender, Christine Scheel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grauen Kapitalmarkt durch einheitliches Anlegerschutzniveau überwinden

> Drucksache 16/13402 <