Auslandseinsätze sind für die
Angehörigen der Bundeswehr und ihre Familien bereits
länger Realität und werden weiterhin das
wahrscheinlichste Einsatzszenario sein. Für diese
Einsätze benötigt Deutschland eine hoch motivierte, sehr
gut ausgebildete und mit modernster Bewaffnung ausgerüstete
Bundeswehr. Sie muss professionell, flexibel und schnell im
gesamten Spektrum der militärischen Krisenbewältigung
einsetzbar sein. Hierzu ist eine — über die
Transformation hinausgehende — grundlegende Reform der
Bundeswehr unumgänglich. Aus Sicht der FDP ist ein Umbau der
Bundeswehr hin zu einer Freiwilligenarmee erforderlich. Die
Wehrpflicht bindet Ressourcen, die an anderer Stelle dringender
benötigt werden. So besteht im Parlament Einigkeit
darüber, dass der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im
Einsatz verbessert werden muss.
In politischer Perspektive benötigen wir für die
Bundeswehr Kriterien, nach denen sich die Beteiligung an einem
Einsatz bemisst. Das Weißbuch zur Sicherheitspolitik 2006 bot
die Chance, solche Grundsätze darzulegen. Diese Chance wurde
verpasst: Das Weißbuch 2006 widmet sich eher der
Bestandsaufnahme und bietet wenig Perspektivisches. Die
schwarz-rote Koalition hat leider nicht einmal versucht, für
die Auslandseinsätze der Bundeswehr nachvollziehbare
Leitlinien als Richtschnur zu definieren, wie sie beispielsweise
unsere NATO-Partner selbstverständlich haben. Dabei wäre
es dringend geboten, aus einer Analyse der wahrscheinlichsten
sicherheitspolitischen Risiken und unter Beachtung vorher
definierter und gewichteter Interessen eine umfassende, in sich
schlüssige, glaubwürdige und gesellschaftlich
tragfähige Sicherheitsarchitektur abzuleiten. Danach
ließen sich Kriterien benennen, an denen sich die Teilnahme
der Bundeswehr an zukünftigen Auslandseinsätzen
prüfen ließe. Dies muss dringend noch
erfolgen.
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Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 31. Januar 2007
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