Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der WEU - Auf einen Blick
Grundlagen:
- Brüsseler Vertrag in der durch das Protokoll vom 23.10.54 geänderten Fassung (BGBl. 1955 I S. 283 und 258)
- Übereinkommen über den Status der WEU der nationalen Vertreter und des internationalen Personals (BGBl. 1959 II S. 705)
- Geschäftsordnung der Versammlung
Zielsetzung:
Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und parlamentarische Begleitung der ESVP
Mitgliedschaft:
Vollmitglieder sind alle 27 Mitgliedstaaten der EU: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern
Assoziierte Mitglieder sind Staaten, die Mitglied der NATO aber
nicht der EU sind: Island, Norwegen, Türkei
Partner:
Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Moldawien, Montenegro,
Russische Föderation, Serbien, Ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien, Ukraine
Beobachter:
Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Europäisches
Parlament, Parlamentarische Versammlung der NATO, Parlamentarische
Versammlung der OSZE
Beitritt Deutschlands
1955
Deutscher Beitragssatz
17% des Gesamthaushaltes der WEU einschließlich der Versammlung
Gesamtzahl der Delegiertensitze:
205 ordentliche Mitglieder und deren Stellvertreter sowie Vertreter der assoziierten Staaten der Partnerstaaten und der Beobachterstaaten
Deutsche Delegation:
18 ordentliche Mitglieder (7:6:2:2:1), 18 Stellvertreter
Leiter:
Stellvertretender Leiter:
Deutsche Mandatsträger:
Gerd Höfer (SPD), Vizepräsident, Axel Fischer (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses für Technologie und Raumfahrt, Doris Barnett (SPD), Vorsitzende des Haushaltsausschusses
Gremien:
- Präsidium (1 Präsident und 10 Vizepräsidenten)
- Präsidialausschuss
- Ständiger Ausschuss
- 6 Fachausschüsse
Präsident:
Robert Walter (Vereinigtes Königreich), seit Dezember 2008
Sitz:
Paris
Plenartagungen:
zweimal jährlich
Tagungsort:
Paris
Ausschüsse:
- Verteidigungsausschuss
- Politischer Ausschuss
- Ausschuss für Technologie und Raumfahrt
- Haushaltsausschuss
- Geschäftsordnungsausschuss
- Ausschuss für die Beziehungen zu den Parlamenten und zur Öffentlichkeit
Ausschusssitzungen:
ca. alle 6 - 7 Wochen
Tagungsort:
in Paris oder in den Mitgliedsländern
Amtssprachen:
Englisch und Französisch
Arbeitssprachen:
Reden im Plenum und im Ausschuss: In den offiziellen Sprachen der Unterzeichnerstaaten des Brüsseler Vertrags (deutsch, englisch, französisch, griechisch, italienisch, niederländisch, portugiesisch, spanisch)