Noch vor wenigen Monaten war das Thema heiß umstritten. Als Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) im Februar dieses Jahres nach einem Gespräch mit dem polnischen Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski bekannt gab, die polnische Regierung lehne das "sichtbare Zeichen" nicht länger ab, war das noch ...

BILDUNG Der Hochschulpakt II soll ein bedarfsdeckendes Angebot an Studienplätzen zum Ziel haben. Das schreibt die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 16/11178 ), der wie ein Antrag der Grünen ( 16/10881 ) am 4. Dezember vom Bundestag an den Ausschuss für Bildung, Forschung und ...

BILDUNG Die Bundesregierung will das sogenannte Meister-BAföG verbessern und auf mehr Förderberechtigte erweitern. Das geht aus ihrem Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) ( 16/10996 ) hervor, über den der Bundestag am 4. Dezember in erster ...

KULTUR Die Bundesregierung soll umgehend mit der Ausschreibung für ein nationales Freiheits- und Einheitsdenkmal beginnen. Wie CDU/CSU, SPD und FDP in einem Antrag ( 16/11200 ) fordern, müsse die Einrichtung eines Informationsortes zum Thema "Freiheit und Einheit" geprüft und gegebenenfalls in die ...