Europa und die Welt
Bernard Bode
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Knut Krohn
POlen
Allmählich hält Normalität im Land Einzug. Die
Präsidentschaftswahl soll am 20. Juni stattfinden
Polen atmet durch. Nach Tagen des
ersten Entsetzens und der danach folgenden tiefen Trauer hält
allmählich wieder Normalität Einzug im Land. Doch was ist
normal, wenn ein Staat von einem Augenblick auf den nächsten
seinen Präsidenten und mit ihm andere führende Köpfe
verloren hat? In den Gängen des ...
Interview mit Marek Krzakala
Die Anteilnahme des polnischen
Volkes am Tod Lech Kaczynskis ist überwältigend. Welche
Rolle spielte er als Präsident in Polen? Es ist wichtig,
zwischen menschlichem Mitgefühl angesichts der Tragödie
und der Bewertung seiner Präsidentschaft zu unterscheiden. In
diesem Kontext sind drei Prinzipien ...
Annette Sach
GRIECHENLAND
Kredite sind nach Meinung der Regierung im Interesse aller
EU-Staaten
Als Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) am vergangenen Mittwoch in verschiedenen
Ausschüssen des Bundestages über die Frage möglicher
Hilfen für Griechenland sprach, wusste er noch nicht, dass das
Krisenszenario zwei Tage später Realität werden
würde. Am Freitag bat das Land bei der ...
tep, dpa
EU-Beitrittsperspektive als
»Motor für Reformen« Die "Umsetzung der
europäischen Perspektive" ist für die Länder des
westlichen Balkan nach Meinung der Bundesregierung "entscheidender
Motor für Reform und Stabilisierungsfortschritte". Das geht
aus dem als Unterrichtung vorgelegten "Bericht der ...
Annette Sach
ISLAND
Der Inselstaat schreibt auch im Bundestag Geschichte: Die
Parlamentarier verpflichten die Regierung erstmals verbindlich, wie
sie mit einem EU-Anwärter den Beitritt zur Union verhandeln
soll
In der Regel erhält ein
Abgeordneter des Bundestags nur von seiner eigenen Fraktion
Applaus. Bei der Debatte über die Aufnahme Islands in die
Europäische Union am vergangenen Mittwoch gab es für
einige Parlamentarier allerdings Beifall von allen Seiten: für
die korrekte Aussprache des isländischen ...
Kata Kottra
EU
Bundestag debattiert über Europäischen
Auswärtigen Dienst
Noch ist der Europäische
Auswärtige Dienst (EAD), der laut Vertrag von Lissabon
geschaffen werden soll, nicht mehr als ein Konzept. Die Umsetzung
verzögert sich, weil die EU-Mitgliedstaaten und die
europäischen Institutionen nicht einig sind, wie der Dienst
aussehen soll. Die Hohe Vertreterin für ...
Stefanie Bolzen
INNEN
EU-Minister einigen sich auf neues Mandat
Als das EU-Parlament am 11. Februar
mit klarer Mehrheit das Bankdaten-Abkommen, kurz Swift-Vertrag
genannt, zu Fall brachte, standen für einen Moment die Uhren
in Brüssel und Washington still. Die Abgeordneten hatten zum
ersten Mal seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon die
Zähne gezeigt. Auf ...
Johanna Metz
BELGIEN
Die Regierungskoalition ist nach nur fünf Monaten am
Sprachenstreit zerbrochen. Doch es gibt Hoffnung, dass vorgezogene
Neuwahlen abgewendet werden können
Die politische Krise kommt zu einem
denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Im Juli übernimmt Belgien
den EU-Ratsvorsitz. Ausgerechnet in dieser wichtigen Phase steht
die belgische Regierung vor einem Scherbenhaufen. Am vergangenen
Donnerstag reichte Ministerpräsident Yves Leterme beim
belgischen König sein ...
Stephan Ozsváth
UNGARN
Roma-Frage, Auslandsungarn, Arbeitslosigkeit - nach seinem
haushohen Wahlsieg muss der künftige Premier Viktor
Orbán wichtige Entscheidungen treffen
Acht Jahre lang hat Viktor
Orbán gewettert und geschimpft auf die Sozialisten - das war
sein Job als Oppositionschef. Er war immer ein bisschen zu laut,
immer ein bisschen zu volkstümlich und immer ein bisschen zu
nationalistisch. Kaum hat er die Wahl gewonnen, gibt sich der
Vorsitzende des ...
Jerome Cholet / Johanna Metz
SUDAN
Bundestagsfraktionen kritisieren Wahlverlauf
24 Jahre lang haben im Sudan keine
freien Wahlen stattgefunden. Nun waren 16 Millionen Wahlberechtigte
vom 11. bis zum 15. April aufgerufen, über die Besetzung des
Präsidentenamtes, des Parlaments, zahlreicher
Gouverneursposten und Provinzräte abzustimmen. In der
autonomen Region Südsudan wählte die ...
Johanna Metz
EU-LATEINAMERIKA-GIPFEL
Streit um Handelsabkommen
Seit elf Jahren gibt es die
"Strategische Partnerschaft" zwischen der EU und den Ländern
Lateinamerikas und der Karibik, kurz LAK. Auf dem 6. EU-LAK-Gipfel
am 18. Mai in Madrid wollen die Staats- und Regierungschefs nun
über Entwicklungsperspektiven und gemeinsame Handelswege
beraten, aber auch ...