Wirtschaft und Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
STAHLINDUSTRIE
Belastung durch knappe Rohstoffe
Die Stahlindustrie kann in diesem
Jahr unter erheblichen Kostendruck geraten. Für das Jahr 2010
würden Preissteigerungen bei Eisenerz bis zu 100 Prozent
erwartet, teilte die Bundesregierung am vergangenen Mittwoch im
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie mit. Dadurch
könnten der deutschen ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Koalitions- und Oppositionsfraktionen streiten um die
Stufentarifvorschläge der Liberalen
Das Urteil war schnell gesprochen:
"Die Vorschläge der FDP sind eine fatale Mischung aus
Wählertäuschung und Selbstbetrug", stellte die
finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nicolette Kressl, in
einer Aktuellen Stunde des Bundestages am vergangenen Mittwoch
fest. Es ging um das neue ...
Michael Klein
Flugverkehr
Aschewolke nach Vulkanausbruch auf Island legte deutsche
Flughäfen lahm. Verluste in Milliardenhöhe
War es nun für den
europäischen Flugverkehr gefährliche Lavaasche oder doch
nur heiße Luft? Die Meinung der Experten ging nach dem
Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjalla weit auseinander.
Deshalb entschloss sich die zum Bundesverkehrsministerium
gehörende Deutsche Flugsicherheit (DFS) in ...
Michael Klein
Haushalt Die Bundesagentur für
Arbeit (BA) kann über bisher gesperrte 900 Millionen Euro
für die Eingliederung von Arbeitslosen verfügen. Der
Haushaltsausschuss hob die Sperre am vergangenen Mittwoch
einstimmig auf. Davon sind 300 Millionen Euro für
Verwaltungskosten für die Durchführung der ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN Der Bundestag hat einen
Antrag der SPD-Fraktion ( 17/244 , 17/1458 ) abgelehnt, in dem die
Bundesregierung aufgefordert wird, an der Steuerfreiheit für
Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit festzuhalten. Die Regierung
sollte außerdem auf ungedeckte Steuersenkungen verzichten, um
den ...
Monika Pilath
Tourismus Schnell hat der
Tourismusausschuss reagiert und die Auswirkungen des
Vulkanausbruchs auf die Reisebranche kurzfristig auf seine
Tagesordnung am vergangenen Mittwoch gehoben. Schnell hat aber auch
die gestresste Branche selbst reagiert - und staatliche
Unterstützung für aschebedingte ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT
Linksfraktion vermisst Analyse der Krise
Mit guten Nachrichten in die
Offensive gehen: Diesem Grundsatz folgte Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle in der Wirtschaftsdebatte am vergangenen Freitag.
"Deutschland wächst wieder", freute sich der FDP-Politiker und
berief sich auf jüngste Schätzungen, die für dieses
und nächstes Jahr ein ...
hle, ela
Grüne wollen europäische
Finanzumsatzsteuer Die Bundesregierung soll sich für die
Einführung einer Finanzumsatzsteuer auf europäischer und
internationaler Ebene einsetzen. Die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen fordert in einem vom Bundestag am vergangenen
Donnerstag an die Ausschüsse überwiesenen ...
Michael Klein
Verkehr Die Bundesregierung soll
ein Konzept für die Weiterentwicklung der Eisenbahnsicherheit
in Deutschland vorlegen. Einem entsprechenden Antrag der
Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP ( 17/1162 ) stimmte der
Bundestag am vergangenen Donnerstag auf Beschlussem- pfehlung des
...
Michael Klein/Hans-Jürgen
Leersch
HAUSHALT
Bei besonderem Bedarf wird Hartz IV aufgestockt. Änderung
bei Kommunalförderung
Das Urteil des
Bundesverfassungsgericht schlug Anfang Februar ein wie eine Bombe:
Die Hartz- IV-Regelsätze müssen zum 1. Januar 2011 neu
berechnet werden. Um Ungerechtigkeiten zu vermeiden, musste der
Gesetzgeber noch in diesem Jahr eine Härtefallregelung
einführen. Das hat der Bundestag getan, ...
Hans-Jürgen Leersch
WiRTSCHAFT Der Bundestag hat zwei
Anträge ( 17/521 , 17/470 ) zur Wirtschaftspolitik abgelehnt.
Bei der Abstimmung am vergangenen Freitag stimmten nur die
SPD-Abgeordneten für ihren Antrag, mit einem umfangreichen
Maßnahmenbündel auf Wachstumskurs zurückzukehren.
Linksfraktion und Bündnis 90/Die ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN Die Möglichkeit der
strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung soll
abgeschafft werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (
17/1411 ) vor, der vom Bundestag am vergangenen Donnerstag an die
Ausschüsse überwiesen wurde. Die Erfahrungen der
Vergangenheit hätten ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Vergütungen der Banker sollen schärfer kontrolliert
werden
Die Boni-Zahlungen für Banker
und Manager von Versicherungen sollen begrenzt und schärfer
kontrolliert werden. Dies sieht der von der Bundesregierung
vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die
aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme
von Instituten und Versicherungsunternehmen ( ...
Michael Klein
Verkehr Elektromobilität ist
für die deutsche Wirtschaft ein wichtiges Zukunftsthema. Sie
wird aber in absehbarer Zeit die Verbrennungsmotoren auch nicht nur
annähernd ersetzen. Dies wurde am vergangenen Mittwoch bei
einem öffentlichen Expertengespräch des
Verkehrsausschusses deutlich. Grundlage für ...
Jan Rübel
gorleben
Untersuchungsausschuss prüft die frühere Entscheidung
für ein mögliches Endlager
Plötzlich ist Gorleben ganz
nah. Rund 225 Kilometer liegen zwischen dem niedersächischen
Dorf und der Hauptstadt. Dennoch diskutiert das politische Berlin
über den 650-Seelen-Ort, als läge er gleich neben dem
Reichstag: "Gorleben" heißt der erste
Bundestags-Untersuchungsausschuss in dieser ...
Karl-Otto Sattler
UMWELT Draußen demonstrieren
etwa 200 Beschäftigte der Solarbranche unter IG Metall-Fahnen
gegen die von der Koalition avisierte Kürzung der
Subventionierung von Solarstrom (Photovoltaik), weil sie einen
Jobabbau fürchten. Drinnen drücken bei einer
Anhörung des Umweltausschusses am vergangenen ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Trotz ihrer Sicherheit geht das Volumen der öffentlichen
Papiere stark zurück
Früher wurde der Pfandbrief
gerne mit der Bezeichnung "mündelsicher" beworben. Die Anlage
in diesen Papieren galt als unbedingt sicher. Der Begriff
"mündelsicher" ist zwar aus der Mode gekommen, aber der
Pfandbrief Symbol der Sicherheit geblieben. Doch der Geschmack der
Käufer wandelt sich: Sie ...
hle
533 Millionen Euro aus
ERP-Sondervermögen Aus dem ERP-Sondervermögen sollen 533
Millionen Euro bereitgestellt werden. Dies sieht der von der
Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes über die
Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens
für das Jahr 2010 ( 17/1294 ) vor. ...
Nicole Tepasse
BiotechNologie
Darf der Mensch alles, was er kann, auch tun? Der
Medizinrechtler und Bioethiker Jochen Taupitz fordert mehr
Gelassenheit im Umgang mit neuen Forschungsmöglichkeiten
Mensch-Tier-Mischwesen,
Implantation von menschlichen Hirnzellen in Tiergehirne, der
Transfer menschlicher Zellkerne in entkernte tierische Eizellen. Es
klingt nach Science Fiction, worüber Jochen Taupitz, Mitglied
des Deutschen Ethikrates, am 15. April bei einer
Informationsveranstaltung des ...
Hans-Jürgen leersch
WIRTSCHAFT Alle
Bundestagsfraktionen haben am vergangenen Mittwoch im Ausschuss
für Wirtschaft und Technologie Unzufriedenheit mit der
Geschäftsführung des Autokonzerns Opel erkennen lassen,
der im Februar um Staatshilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro
gebeten hatte. Nach Angaben der ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN Der Bundestag hat am
vergangenen Donnerstag den von der Regierung vorgelegten
Gesetzentwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (
17/717 , 17/1209 ) gebilligt. Wer ein Kraftfahrzeug neu zulassen
will, soll danach bundesweit und nicht mehr nur im jeweiligen
Bundesland auf ...
Sebastian Hille
LANDWIRTSCHAFT Holzplantagen und
andere agroforstwirtschaftlich genutzte Flächen sollen
künftig nicht mehr als Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes
gelten. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesrates ( 17/1220 ) zur
Änderung des Bundeswaldgesetzes vor, der vom Bundestag am
vergangenen Donnerstag an ...