Europa
Hartmut Hausmann
Präsident Juschtschenko in
Straßburg
Jetzt sei es an der Zeit, die
damals eingegangenen Verpflichtungen als Mitglied endlich zu
erfüllen. Formal könne dies mit der Verabschiedung der
entsprechenden Reform-Gesetze in etwa sechs Monaten geschehen, um
aus dem fast zehn Jahre andauernden Monitoringverfahren entlassen
werden zu ...
Hartmut Hausmann
Das Arbeitsprogramm der neuen
EU-Kommission
Mit der Vorstellung der Leitlinien
ihres Arbeitsprogramms für die kommenden fünf Jahre unter
dem Motto "Eine Partnerschaft für die Erneuerung Europas" hat
die Einsetzung der neuen EU-Kommission ihren Abschluss gefunden.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso ...
Hartmut Hausmann
Van der Linden ist neuer
Präsident
Zum Auftakt der Wintersitzungswoche
ist der niederländische Christliche Demokrat René van
der Linden am 25. Januar zum neuen Präsidenten der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg
gewählt worden. Er tritt die Nachfolge des
österreichischen Sozialdemokraten Peter Schieder an. Die ...
Hartmut Hausmann
Russland "Willkür"
vorgeworfen
Beim Vorgehen der russischen
Behörden gegen Michail Chodorkowskij und zwei weitere
Yukos-Verantwortliche ging es um mehr als nur eine Strafverfolgung
wegen Steuerhinterziehung. Es ging auch darum, "einen
erklärten politischen Gegner zu schwächen, weitere
vermögende ...
Hartmut Hausmann
Rückzug aus Gaza gefordert
Um die neue Chance für den
Frieden im Nahen Osten nicht ungenutzt zu lassen, hat das
Europäische Parlament am 27. Januar in Brüssel Israel
aufgefordert, den Rückzug aus dem Gazasteifen und anderen
Teilen der besetzten Gebiete als einen glaubwürdigen ersten
Schritt in Richtung auf einen dauerhaften ...
Hartmut Hausmann
Erdogan-Partei wird zugelassen
Obwohl die Mehrheit der
Europäischen Volkspartei (EVP), in der christdemokratische und
konservative Parteien aus ganz Europa zusammengeschlossen sind,
mehrheitlich noch gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in
der EU eingestellt ist, soll die AKP als Partei des türkischen
Ministerpräsidenten ...
Hartmut Hausmann
Georgien weiter im Monitoring
Auch ein Jahr nach Amtsantritt
zeigen die neuen georgischen Politiker Entschlossenheit,
weitreichende politische, gesetzliche, soziale und wirtschaftliche
Reformen durchzuführen. Das bisher Erreichte, insbesondere die
friedliche Wiedereingliederung von Adscharien, zeigt positive
Entwicklungen. ...
Hartmut Hausmann
Das abscheulichste Verbrechen
In einer Gedenkfeier aus Anlass des
Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz hat der Präsident
der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, René van
der Linden, die Ermordung von sechs Millionen Juden, Polen, Russen
und anderen slawischen Bevölkerungsgruppen sowie von Sinti und
Roma, ...