Als erste deutsche Parlamentarierin haben Sie fünf Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins den Irak besucht. Warum?
Als Sicherheitspolitikerin bin ich der Auffassung, dass wir uns selbst ein Bild von den Krisenherden dieser Welt verschaffen müssen, die eine unmittelbare Auswirkung auch auf Deutschland haben. Und an der Tankstelle oder beim Blick auf die Ölrechnung kann jeder diese unmittelbaren Auswirkungen des Irak-Konflikts feststellen.
Wie ist die Reise bei Ihren Kollegen im Bundestag angekommen?
Die Resonanz war bei den Kollegen, aber auch in der Öffentlichkeit erstaunlich positiv. Ich hatte mit mehr verständnislosem Kopfschütteln gerechnet. Jeden Tag erreichen uns Nachrichten aus dem Irak. Aber Stellungnahmen seitens der Bundesregierung oder des Bundestags bleiben fast völlig aus. Als Demokratin ist es mir aber wichtig, vor Ort Flagge zu zeigen, wenn sich junge Staaten demokratisieren wollen.
Das klingt, als wünschten Sie sich ein stärkeres Engagement Deutschlands im Irak?
Ja, ich wünsche mir an der einen oder anderen Stelle ein stärkeres Engagement. Das bedeutet allerdings nicht, dass wir uns in irgendeiner Form militärisch oder umfangreich finanziell engagieren sollen. Meine irakischen Parlamentskollegen und die Vertreter der Regierung betonen, dass es dem Irak nicht an Geld mangelt. Die Iraker haben beispielsweise allein 14 Milliarden US-Dollar für den Aufbau der Infrastruktur in den aktuellen Haushalt eingestellt. Es geht insbesondere darum, die politischen Strukturen, die Parteien, die Verwaltung und die Institutionen mit aufzubauen und zu beraten. Damit könnten wir einen Beitrag leisten, dass die bewaffneten Konflikte zukünftig friedlich ausgetragen werden.
Werden Sie sich im Bundestag für ein solches Engagement einsetzen?
Ja, ich beabsichtige in den kommenden Sitzungswochen einen Antrag einzubringen, der auf Grund meiner Erfahrungen einige Vorschläge machen wird, wo die Bundesrepublik im Irak Flagge zeigen könnte. Zunächst ist es wichtig, dass auf Regierungs- und Parlamentsebene ein Dialog beginnt. Deswegen begrüße ich es sehr, dass voraussichtlich Ende Juni Premierminister Nuri al-Maliki Deutschland besuchen will. Aber wir Parlamentarier sollten auch die Gelegenheit nutzen, irakische Kollegen vor Ort kennen zu lernen. Erst in solchen Gesprächen kann dann geklärt werden, was konkret getan werden kann und was möglich ist.
Glauben Sie, dass Ihr Antrag unterstützt wird?
Es wird sicherlich Bedenken geben. Aber die Rückmeldungen von Seiten vieler Kollegen stimmen mich ein Stück weit zuversichtlich. Wichtig ist, dass wir den Irak und seine Probleme wieder auf den Radarschirm bekommen.
Die Fragen stellte
Alexander Weinlein.