KULTUR UND MEDIEN

Die Koalitionsfraktionen und die FDP begrüßten in einer Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 9. April den Kabinettsbeschluss zum "Sichtbaren Zeichen gegen Flucht und Vertreibung". So wird das Museum zur Geschichte der Vertreibung Deutscher aus osteuropäischen Ländern nach dem 2. Weltkrieg offiziell genannt.

"Was erreicht worden ist, hat man am Anfang der Legislaturperiode noch nicht absehen können", hieß es von Seiten der SPD. Wichtig sei es, mit den betroffenen europäischen Nachbarn wie Polen in Kontakt zu bleiben. Diese müssten unbedingt in den Aufbau des Museums einbezogen werden. "Das Konzept ist auch eine Befriedung mit den Nachbarn", warb die CDU/CSU für das Projekt. Es sei wichtig, für die 12 bis 14 Millionen deutschen Vertriebenen einen Ort der Erinnerung zu schaffen. Dabei dürfe die Ursache für die Vertreibung jedoch nicht vergessen werden. Die FDP lobte den Dialog mit der polnischen Regierung, sah aber noch viel Arbeit auf die Projektteilnehmer zukommen. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kritisierten das Konzept, weil es nicht "Einmaligkeit der deutschen Grausamkeit" erkläre, die der Vertreibung voranging.

Am 19. März hatte das Bundeskabinett einen Entwurf verabschiedet, demzufolge das Deutsche Historische Museum in Berlin federführend die Inhalte der Ausstellung erarbeiten soll. Künftiger Standort des Museums soll das Deutschlandhaus in Berlin werden.