Politik für die Mitte? Das
klingt nach einer sicheren politischen Wette. In Umfragen rechnet
sich die Hälfte der Bevölkerung einer ökonomischen
und gesellschaftlichen "Mitte" zu, und auch andere Schichten
streben dorthin. Es hat Tradition, in der Mitte zu stehen: Die
Bundesrepublik der ...
Die Mittelschicht schrumpft! Mit
diesem Ergebnis präsentierten, unabhängig voneinander,
ein Wirtschaftsinstitut und eine Unternehmensberatung im
vergangenen Jahr ihre Studien der Öffentlichkeit. Die
Aufmerksamkeit war ihnen gewiss, das Erschrecken, mit vielen
Prozentzahlen gefüttert, war groß. Doch ...
Am 27. September 2009 findet die
Wahl zum 17. Deutschen Bundestag statt. Er ist das einzige
Verfassungsorgan, das direkt vom Volk gewählt wird, und hat
somit eine besondere Stellung im politischen System. Erst
jüngst ist seine Bedeutung nochmals bestätigt worden: Mit
dem Urteil zum sogenannten ...
Einleitung Welche Besonderheiten
existieren für Wähler und Mobilisierer unmittelbar vor
der Bundestagswahl 2009? Was charakterisiert die neue Qualität
des Parteienwettbewerbs in Deutschland? Die Bundestagswahl von 2005
hatte die Qualität von critical elections: Es wird nie mehr
so, wie es vorher ...
Einleitung In der Bundesrepublik
wird eine Große Koalition stets als demokratischer Sonderfall
interpretiert. Die große Mehrheit, auf die sich eine solche
Regierung im Bundestag stützen kann, wird zuweilen als Gefahr
für die Demokratie wahrgenommen, weil die Opposition zu
schwach sei. Zugleich wurde ...
Einleitung In jüngster Zeit
gibt es eine bemerkenswerte Fülle von Arbeiten über den
Rechts- und Linksextremismus, wohl seitdem sich ein
allmählicher Wandel unseres Parteienspektrums zu einem
Fünfparteiensystem nicht mehr ausschließen lässt.
Während die beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD
- ...
Einleitung Vertrauen und
Verantwortung sind elementare Voraussetzungen für gesunde
soziale Beziehungen und für das Funktionieren der
parlamentarischen Demokratie. Ohne sie würden in fast allen
Bereichen des sozialen Lebens Chaos und Angst herrschen. Je
arbeitsteiliger, komplexer und stärker ...
Einleitung Von Regierungschefs wird
viel verlangt; gelegentlich werden sie auch mit Erwartungen
überfrachtet. Als ein renommierter Journalist Helmut Kohl
einmal fragte, warum er bei der Vermögensabgabe zur
Finanzierung der deutschen Wiedervereinigung nicht die politische
Führung ergriffen habe, ging ...
Einleitung Obwohl der Begriff
"Parlament" von parlare (lat.: reden) abgeleitet ist, unterscheidet
sich der Deutsche Bundestag deutlich vom klassischen Redeparlament,
wie wir es heute noch in Großbritannien antreffen
können. Durch die Teilung zwischen Rededebatten und
Ausschussarbeit ist die ...