Rita Süssmuth auf dem Stuhl
mit der erhöhten Lehne in der Regierungsbank zu sehen, war der
Betrachter nicht gewohnt. Einige Meter daneben, direkt unter dem
großen Adler, war ihr Platz gewesen, von dem aus die
langjährige Bundestagspräsidentin in den 1990er Jahren im
lichten Rund des damals neuen ...
Beethoven, natürlich - wer
sonst sollte in Bonn gespielt werden als der größte Sohn
der nicht so großen Stadt bei der konstituierenden Sitzung
des ersten Deutschen Bundestages am 7. September vor 60 Jahren? Um
16.05 Uhr also begann die Sitzung im neuen, zunächst 1.000
Quadratmeter großen Plenarsaal ...
Der Wähler hat die
Verhältnisse zum Tanzen gebracht. In Thüringen und im
Saarland keine Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Rücktritt
von CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus in Erfurt samt
surrealistischem Bühnenspektakel, Machtkämpfe um Jamaika
oder Rot-Rot-Grün am Saarufer sowie um eine große ...
Sogenannte Kriegsverräter, die
während der NS-Diktatur in Deutschland zwischen 1939 und 1945
mit der Todesstrafe rechnen mussten, sind rehabilitiert worden. Auf
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses ( 16/13979 ) stimmte der
gesamte Bundestag am 8. September einem interfraktionellen
Gesetzentwurf ...
Eine Erhöhung der
Abgeordnetenentschädigung für Mitglieder des Bundestages
ist derzeit nicht vorgesehen. Das erklärten die Mitglieder des
Petitionsausschusses in der Sitzung am 8. September. Anlass
hierfür war eine öffentliche Eingabe eines Petenten. Im
Internet hatte er gefordert, die Diäten für ...
Die Fraktion der CDU/CSU konnte im
vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 22 Millionen Euro
verfügen. Die Summe der Ausgaben im gleichen Zeitraum lag bei
23,31 Millionen Euro. Damit sanken die Rücklagen der Fraktion
im Kalenderjahr 2008 um mehr als 1,5 Millionen Euro. Dies geht aus
einer ...
Für Stanislaw Tillich (CDU)
war die Landtagswahl in Sachsen ein wichtiger Test, von dem seine
Autorität als Ministerpräsident und Vorsitzender seiner
Partei abhing. Dass er ihn mit Bravour gemeistert hat, während
seine Amtskollegen in Thüringen und an der Saar patzten, hat
dem Sorben unversehens ...