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Das Parlament
Nr. 38 / 14.09.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Sebastian Hille
Auf Umwegen
nach Rom
EU-vertrag
Der Bundestag hat die Begleitgesetze mit großer Mehrheit gebilligt - mit Änderungen
Von Berlin nach Rom sind es auf
direktem Weg 1.474 Kilometer. Über Karlsruhe sind es rund 300
Kilometer mehr. Solche Umwege sind lästig, wenn man schnell
und direkt sein Ziel erreichen will. Denn ganz gleich wie
zügig man unterwegs ist: Umwege kosten Zeit. Wenn allerdings
nach einer Zusatzschleife ... 
Steffi Menzenbach
Große
Tragweite
inteGRATIONSVERANTWORTUNG
Bundestag und Bundesrat erhalten mehr als 25 neue Rechte in EU-Angelegenheiten
Nur doppelt so viele Paragrafen,
nur 2.500 Zeichen mehr: Durch die quantitative Brille wirkt das
Integrationsverantwortungsgesetz (IntVG) nicht
parlamentsfreundlicher als das für verfassungswidrig
erklärte Begleitgesetz. Hinter diesen nackten Zahlen verbergen
sich allerdings mehr als 25 verschiedene ...
Interview mit Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des Europaausschusses
FÜnf
FRAGEN ZUM: BEGLEITGESETZ
Der Bundestag hat die
Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon verabschiedet. Sind Sie
zufrieden mit dem Ergebnis? Ja, ich begrüße die Gesetze
sehr. Mit ihnen erlangt die seit zweieinhalb Jahren bestehende
Europa-Vereinbarung zwischen Bundestag und Bundesregierung (BBV)
Gesetzesform. Die ...
Steffi Menzenbach
Kurz
notiert
Mehr Rechte für Bundestag und
Bundesrat Die Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon geben dem
Bundestag und dem Bundesrat mehr Rechte und mehr Verantwortung in
Angelegenheiten der Europäischen Union. Ihre
"Integrationsverantwortung" nehmen die beiden Verfassungsorgane
künftig auf verschiedene Weise ...
Isabel Guzmán
Neue Basis
für die europäische Integration
EU-REFORMVERTRAG
Erst wenn alle 27 Mitgliedstaaten ratifiziert haben, kann der Lissaboner Vertrag Ende 2009 in Kraft treten. Aber was steht eigentlich drin?
Der Vertrag von Lissabon soll die
Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union straffen und
für mehr Demokratie und Transparenz sorgen. Gleichzeitig
verschafft er "Brüssel" noch mehr Macht als bisher. In vielen
Bereichen hat die EU künftig mehr zu sagen oder kann schneller
handeln: Das sind zum ...
Kurz
notiert
Polen Das deutsche
Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zum Lissabonner
Vertrag die Bedeutung der nationalen Parlamente im
EU-Gesetzgebungsverfahren hervorgehoben. In diesem Rahmen sind die
Mitgliedstaaten für Vertragsänderungen zuständig und
die demokratische Legitimierung durch die ...
Kilian Kirchgeßner
Regieren
statt kontrollieren
TSCHECHIEN
Eine Klage gegen das Begleitgesetz gefährdet die Ratifizierung des EU-Vertrages
Deutschland hat das Verfahren
hinter sich, jetzt bringt eine Klage gegen das Prager Begleitgesetz
zum Lissabon-Vertrag den Ratifizierungsprozess ins Stocken. Es wird
erwartet, dass Staatspräsident Václav Klaus mit der
Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages auf das Ergebnis der
verfassungsrechtlichen ...
Ulrich Ladurner
Unter
Verdacht
AFGHANISTAN
Die Präsidentschaftswahl soll massiv manipuliert worden sein. Das bringt Karsai in Bedrängnis
In Afghanistan stehen Soldaten von
42 Nationen, insgesamt sind es fast 100.000. Ihr Einsatz steht
unter dem Schirm der Uno. Allein deshalb hat afghanische
Innenpolitik internationale Folgen. Jede Machtverschiebung in Kabul
löst Erschütterungen aus, die von Washington über
London und Paris bis nach ...
Johanna Metz
»Wir
sind nicht für die Ewigkeit da«
BUNDESWEHR
Nach dem tödlichen Angriff nahe Kundus erhält die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz neue Brisanz
Die Worte der Kanzlerin wurden im
Bundestag mit Spannung erwartet: Schließlich war der Druck
auf die Regierung gewaltig gestiegen, seit ein Bundeswehroffizier
am 4. September in Afghanistan einen Luftangriff auf zwei von
Taliban gekaperte Tanklaster angefordert hatte. Dabei sollen
mindestens 56 ...
Kurz
notiert
EU-Parlament setzt Termin für
Abstimmung über Barroso Das EU-Parlament stimmt am 16.
September über die Kandidatur von EU-Kommissionspräsident
José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit ab. Das
beschlossen die Fraktionsvorsitzenden am 10. September in
Brüssel. Neben Linken und Grünen waren auch ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 38 vom 14.09.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.