Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist ein Mammutprojekt - seine Zuständigkeit erstreckt sich über die Bandbreite der gesamten Gesellschaft. Dabei ist er selbst bestens aufgestellt. Der 23-jährige Florian Bergschneider arbeitet hier ebenso mit wie der 70-jährige Franz Müntefering. Auf sie warten zahlreiche Herausforderungen, die sich um die Familienpolitik, die Demografie, die Gleichstellung von Frauen und Männern, das bürgerschaftliche Engagement und neben vielem anderen um die Rolle der Älteren drehen.
Das Arbeitspensum des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lässt sich nicht nur angesichts der Länge seines Namens erahnen, sondern auch durch einen kurzen statistischen Rückblick ermessen: In der vergangenen Wahlperiode bearbeitete er mehr als 1.100 Vorlagen - weniger dürften es auch in dieser Wahlperiode kaum werden. Es ist viel zu tun.
Da ist die Aufgabe, die verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur Teilhabe an Entwicklungs- und Bildungsmöglichkeiten zu verbessern. Immer wichtiger wird in der Familienpolitik auch die integrationspolitische Komponente: Ohne Sprachförderung ist vielen Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund Bildung verbaut. Der Ausschuss wird zudem schwerpunktmäßig der demografischen Entwicklung nachspüren und daraus Erfordernisse formulieren. Ganz greifbar beispielsweise eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Pflege - immer mehr wollen ihre Angehörigen nicht ins Heim geben, wie aber vereinbaren sie die Sorge um die pflegebedürftigen Lieben mit ihren beruflichen Verpflichtungen?
Neue Ideen, neue Modelle, neue Projekte sind gefragt, um Probleme in der Gesellschaft zu lösen. Etwa die Hindernisse für junge Menschen, den gewünschten Ausbildungsplatz auch dann zu nutzen, wenn er weit vom Elternhaus entfernt liegt - der Ausschuss wird sich deshalb besonderer Wohnstrukturen für die Jugend annehmen.
Wie bekommt das Ehrenamt mehr politischen Rückhalt? Wie kommt der Jugendfreiwilligendienst raus aus dem Zwang? Wie können Kinder besser vor Vernachlässigung geschützt werden? Nur drei Beispiele von vielen Vorhaben, die den Ausschuss beschäftigen werden. Nicht zu vergessen das Interesse der Älteren, sich noch nützlich machen zu wollen: In Familienpatenschaften? Oder auch im Betrieb, wenn sie denn noch gerne länger arbeiten wollen? Etwa indem eine Beschäftigung nach ausreichenden Sozialversicherungszeiten beitragsfrei gestellt und damit zusätzlich attraktiv wird? Viele Fragen - die Antworten stehen im Ausschuss auf der Tagesordnung.
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Die Gremien des
Deutschen Bundestages
Text: Gregor Mayntz
Erschienen am 25. März
2010