[Ausschüsse]
Fachlich zu Sache
Die Ausschüsse des Deutschen
Bundestages
Wer „Bundestag” hört und
dabei an Debatten im Plenum des Reichstagsgebäudes denkt,
liegt natürlich richtig. Aber selten ist der
Öffentlichkeit bewusst, dass diese Sitzungen im Grunde nur das
Tüpfelchen auf dem „i” darstellen. Die wirkliche
Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Auf jede
Bundestagssitzung kommen im Schnitt zehn Ausschusssitzungen. Der
Bundestag ist zwar beides, Redeparlament und Arbeitsparlament, aber
so gesehen arbeitet er mehr, als er redet. In den Ausschüssen
wird zur Sache gearbeitet, hier geht es richtig
„rund”.
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Gremien: Weitere
Ausschüsse und Kommissionen im Deutschen Bundestag
Infotipps: Literatur und Links zum
Thema
[Ausschüsse]
Schiedsrichter im Parlamentsbetrieb
Ausschuss für Wahlprüfung,
Immunität und Geschäftsordnung
Zu den ersten Entscheidungen eines neu
gewählten Bundestages gehört das Regelwerk, nach dem er
seine Beratungen und Beschlüsse organisieren und Konflikte
lösen will. Die Geschäftsordnung steht also am Anfang,
und vermutlich deshalb wird dieses Gremium auch „Erster
Ausschuss” genannt. Damit ist der Job aber nicht erledigt.
Ständig gilt es, das Funktionieren des parlamentarischen
Räderwerkes zu begleiten, über die Immunität zu
wachen, die Stasi-Überprüfung der Abgeordneten zu
betreuen und nicht zuletzt Einsprüche gegen Wahlen zu
behandeln.
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[Ausschüsse]
Seismograf des Parlaments
Petitionsausschuss
Er gilt als Seismograf, der die Stimmung in
der Bevölkerung ganz genau aufzeichnet. Der Petitionsausschuss
registriert es als Erster, wenn Gesetze „klemmen”, wenn
also ihre Wirkung nicht so ist, wie von der Bundestagsmehrheit
erhofft. Und er weiß immer schon sehr früh, wo
Handlungsbedarf besteht. Im Internetzeitalter hat er sich
konsequent für das neue Medium geöffnet und die Teilhabe
der Bürger beispielhaft um die Chancen eröffnet, die das
Einreichen, Mitzeichnen und Diskutieren von Petitionen online
bietet.
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Konsens überwiegt den Konflikt
Auswärtiger Ausschuss
In Zeiten der Globalisierung hängt das
Schicksal Deutschlands entscheidend vom Zustand der Welt ab. Weit
entfernte Konflikte können sofort Auswirkungen auf die
Möglichkeiten deutscher Politik haben. Deshalb gehört der
Auswärtige Ausschuss zu den wenigen privilegierten Gremien mit
Verfassungsrang. Er hat federführend zu beurteilen, ob die
Bundesregierung die Bundeswehr im Ausland einsetzen darf. Und seine
Mitglieder nutzen die Möglichkeit, über vielfältige
Kontakte den Einfluss Deutschlands in der Welt zu optimieren.
Kasten: Kommunalwahl 1989: „Nie genug vom
Wahlbetrug”
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Sicherheit und Bürgerrechte
Innenausschuss
Die Themenbreite im Innenausschuss ist
immens. Sie reicht buchstäblich von A bis Z - von Asylrecht
und Afghanistan- Polizeiausbildung bis Zivilschutz und Zuwanderung.
Dominierte nach dem 11. September 2001 die innere Sicherheit, so
treten nun andere Anliegen wieder vermehrt in den Vordergrund, wie
etwa die Anstrengungen zur Integration. Daneben bleibt die
Sicherheitsarchitektur ständig im Fokus; schließlich ist
die Gefährdung nicht kleiner geworden, wie gleich zu Beginn
der Wahlperiode der versuchte Anschlag von Detroit zeigte.
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Konsequent öffentlich
Sportausschuss
Seit vier Jahrzehnten trägt der
Bundestag der Bedeutung des Sports für die Gesellschaft durch
einen eigenen Ausschuss Rechnung. Die Mitglieder praktizieren den
Spagat zwischen Spitzensport und Breitensport und unterscheiden
sich von fast allen Ausschüssen dadurch, konsequent
öffentlich zu tagen und alle Sportinteressierten an der
parlamentarischen Facharbeit teilhaben zu lassen. Diese ist so
vielfältig wie die Lebensbereiche, aus denen Sport nicht
wegzudenken ist.
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Gesetze verständlicher machen
Rechtsausschuss
Für Laien klingt Rechtsausschuss wie
„Juristenklub”. Tatsächlich ist es hilfreich, in
diesem Gremium über juristischen Sachverstand zu
verfügen. Schließlich gibt es fast kein Gesetz, das
nicht über den Tisch des Rechtsausschusses geht und das hier
auf Rechtsförmlichkeit und Verfassungskonformität
überprüft wird. So hat der Rechtsausschuss als einziger
Fachausschuss den Überblick über die gesamte Gesetzgebung
des Bundes. Federführend behandelt er zudem alle
gesetzgebenden Maßnahmen aus dem Justizbereich.
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Bewältigung der Finanzkrise
Finanzausschuss
Wer zahlt schon gern Steuern? Aber wer sieht
nicht ein, dass der Staat Geld braucht, um seinen Aufgaben und den
an ihn gerichteten Erwartungen gerecht zu werden? Im
Finanzausschuss geht es immer darum, die Belastungen für die
Bürger genauso im Auge zu behalten wie notwendige
Wachstumsimpulse richtig zu setzen. Die Herausforderungen der
Finanzkrise rücken auch die internationale Dimension der
Ausschussarbeit in den Vordergrund. Und das jahrelange Tauziehen um
Steuererleichterungen - in diesem Gremium wird es konkret.
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Kontrolle Punkt für Punkt
Haushaltsausschuss
Die „Haushälter” haben den
Daumen auf der Staatskasse. Jeder Minister muss bangen, wenn sein
Etat im Haushaltsausschuss auf dem Prüfstand steht. Zwar gilt
auch hier, dass die Mehrheitsfraktionen den Ton angeben. Dennoch
müssen die Haushälter von jedem einzelnen Ausgabevorhaben
überzeugt werden - und in der laufenden Politik behalten sie
über die Kontrolle des Haushaltsvollzuges den Überblick
über die gesamte Regierungspolitik. Unter den wichtigen
Gremien der Republik nimmt der Haushaltsausschuss eine
Spitzenstellung ein.
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Den Standort Deutschland stärken
Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie
Der Wirtschaftsausschuss will den Standort
Deutschland stärken und Arbeitsplätze sichern und
schaffen. Er schaut in besonderer Weise darauf, ob die
Rahmenbedingungen für Unternehmen in Deutschland stimmen.
Deshalb ist Wirtschaftspolitik nach Überzeugung der
parlamentarischen Experten eine Querschnittsaufgabe, die vom
„Rohstoff Wissen” bis zu Zukunftschancen durch neue
Technologien reicht und sich von einer Grundüberzeugung leiten
lässt: Wirtschaft ist für den Menschen da.
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Transparenz für den Verbraucher
Ausschuss für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der traditionelle
„Agrarausschuss” hat nichts von seiner Bedeutung
verloren. Wie und wo die Nahrung produziert wird, wer die
Einhaltung von Vorgaben kontrolliert, welche Lehre aus Skandalen zu
ziehen sind - das ist im 21. Jahrhundert mindestens so wichtig wie
in den Jahrzehnten zuvor. Damit verbunden ist die herausragende
Rolle des Verbraucherschutzes, der weit über die Lebensmittel
hinaus von den Bankgeschäften über das Bahnfahren bis hin
zum Spielzeug reicht. Auch dieser Ausschuss geht alle an.
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Eine Großbaustelle nach der anderen
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Wie geht es weiter mit Hartz IV? Wer hilft
aus der Arbeitslosigkeit? In welchen Branchen kommt der
Mindestlohn? Ist er unverzichtbar oder schädlich? Elementare
Fragen für die Beschäftigung und das Auskommen aller
stehen immer wieder auf der Tagesordnung des Ausschusses für
Arbeit und Soziales. Er betreut den mit Abstand größten
Ausgabenblock im Bundeshaushalt und ist mitverantwortlich für
alles, was den Sozialstaat Deutschland ausmacht und wie die
Menschen ihn erleben - von der Geburt bis zum Lebensabend.
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Umbau der Parlamentsarmee
Verteidigungsausschuss
Die Bundeswehr wird zu Recht als
„Parlamentsarmee” bezeichnet. Eine der wichtigsten
Klammern zwischen Truppe und Bundestag stellt der
Verteidigungsausschuss dar. Er hat seine Hand am Puls der
Streitkräfte, begleitet sie im Alltag von Einsatz und
Ausbildung und hat angesichts der aktuellen Herausforderungen und
des laufenden Umbauprozesses der Bundeswehr zu einer EInsatzarmee
ein großes Arbeitspensum auf dem Tisch. Damit die Sicherheit
der sensiblen Materie gewährleistet wird, tagt er
„geschlossen” - nur wenige dürfen an seinen
vertraulichen Sitzungen teilnehmen.
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Teilhabe für Jung und Alt
Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend
Der Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend ist ein Mammutprojekt - seine Zuständigkeit
erstreckt sich über die Bandbreite der gesamten Gesellschaft.
Dabei ist er selbst bestens aufgestellt. Der 23-jährige
Florian Bergschneider arbeitet hier ebenso mit wie der
70-jährige Franz Müntefering. Auf sie warten zahlreiche
Herausforderungen, die sich um die Familienpolitik, die Demografie,
die Gleichstellung von Frauen und Männern, das
bürgerschaftliche Engagement und neben vielem anderen um die
Rolle der Älteren drehen.
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Nach der Reform ist vor der Reform
Ausschuss für Gesundheit
Der Gesetzgeber errichtet zwar nur den Rahmen
für ein auf Selbstverwaltung basierendes System. Aber es ist
ein hochkomplexes Feld mit vielen wichtigen Details. Und alles geht
alle an: Wir können alle krank werden und wünschen uns
dann für günstige Beiträge die beste Medizin. Das
lässt keinen kalt. Und so prallen im Gesundheitsausschuss
extreme Interessengegensätze aufeinander, auch wenn alle
letztlich darum ringen, den Menschen in Deutschland eine bezahlbare
optimale Versorgung zu bieten.
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[Ausschüsse]
Mobilität nachhaltig sichern
Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung
Auch wenn der Verkehrsausschuss nicht jeden
Tag in der Zeitung steht, vergeht doch kein Tag, an dem die Arbeit
der Verkehrspolitiker und Verkehrspolitikerinnen nicht spürbar
wäre: Stehen wir im Stau? Funktioniert der Nahverkehr nicht?
Stimmt das innerstädtische Klima oder schlägt sich die
Mischung aus Lärm, Gestank und Dreck auf unsere Gesundheit
nieder? Wie wohnen wir heute - und in Zukunft? Fragen, die alle
Menschen angehen. In diesem Ausschuss geht es um die Basis für
Lebensqualität und das Rückgrat der Wirtschaft.
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Der Weg ins regenerative Zeitalter
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und
Reaktorsicherheit
Leidenschaftliche Debatten haben ihre Heimat
im Umweltausschuss des Bundestages. Auf dem Weg ins regenerative
Zeitalter ist dieses Gremium ganz vorn dabei. Je später die
Anstrengungen für den Klimaschutz greifen, desto teurer wird
es für alle. Freilich haben die Fachpolitiker noch schwere
Auseinandersetzungen über die zentrale Frage vor sich, ob
überhaupt und wenn ja, für welchen Zeitraum die
Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke über den vereinbarten
Atomausstieg hinaus verlängert werden sollen.
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Aufmerksamkeit schaffen
Ausschuss für Menschenrechte und
humanitäre Hilfe
Wie geht Europa mit Flüchtlingen um, die
an Spaniens Küsten stranden? Wie die Welt mit den Menschen in
Afghanistan? Was geschieht mit Asylbewerbern in Deutschland? Was
mit Ausländern in Abschiebehaft? Der Bundestag unterstreicht
seit 1998 mit einem eigenen Ausschuss, wie wichtig ihm das Thema
der weltweiten Verletzung und Bedrohung der Menschenrechte ist. In
dieser Wahlperiode will dieser noch wichtiger werden und bestimmte
Angelegenheiten nicht nur mit beraten, sondern federführend in
die Hand nehmen.
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Weichenstellungen für die Zukunft
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Bildung bedeutet Qualifizierung für die
eigene Zukunft und für die Zukunft der Gesellschaft. Die
Weichen in der Forschung müssen heute gestellt werden, damit
deren Ergebnisse morgen Leben und Wirtschaft voranbringen und
verbessern. Und auch mit der von diesem Ausschuss gesteuerten
wissenschaftlichen Technikfolgenabschätzung blickt der
Bundestag weit in künftige Entwicklungen hinein, die Millionen
Menschen betreffen. Man könnte diesen Ausschuss also einfach
auch den Zukunftsausschuss nennen.
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[Ausschüsse]
Hilfe zur Selbsthilfe
Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Globalisierung lässt die Welt
zusammenrücken, macht soziale Schieflagen noch sichtbarer.
Nicht erst der Klimawandel rückt ins Bewusstsein, dass auch
Veränderungen in der Ferne die Situation in der Nähe
beeinflussen. Und auch in der Entwicklungszusammenarbeit wird immer
klarer, dass Fortschritte und Verbesserungen in ärmeren
Ländern auch im ureigensten Interesse Europas und Deutschlands
liegen. Auch deshalb setzt sich dieser Ausschuss dafür ein,
die Milleniumsziele der Vereinten Nationen bis 2015 zu erreichen,
ob es um Armutsbekämpfung, Bevölkerungswachstum,
Verschuldung, Aids oder fairen Handel geht.
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Deutschland als Reiseland
Ausschuss für Tourismus
Der Tourismusausschuss des Bundestages ist
ein Kind der Wiedervereinigung. Um Reisen zwischen West und Ost als
Weg zur inneren Einheit zu unterstreichen, wurde der damalige
Unterausschuss des Wirtschaftsausschusses 1990 eigenständig.
Die Herkunft aus dem wirtschaftspolitischen Umfeld ist kein Zufall.
Der Tourismus kann es von der volkswirtschaftlichen Bedeutung
inzwischen mit der Automobil- und der Maschinenbaubranche
aufnehmen. Dies gilt auch für die Anzahl der Arbeits- und
Ausbildungsplätze.
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[Ausschüsse]
Der Bundestag in Europa
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Wenn es um die Europapolitik geht, dann ist
der Europaausschuss das Herzstück der Mitwirkung und Kontrolle
durch den Bundestag. Dazu hat das Parlament dieses in der
Verfassung verankerte Gremium mit besonderen Rechten ausgestattet.
Es kann in bestimmten Fragen durch sogenannte plenarersetzende
Beschlüsse stellvertretend für das gesamte Plenum
gegenüber der Bundesregierung aktiv werden. Wie ernst es der
Ausschuss mit Europa nimmt, zeigt eine weitere Besonderheit: Auch
16 Mitglieder des Europäischen Parlamentes wirken mit.
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[Ausschüsse]
Rahmenbedingungen für Kultur
Ausschuss für Kultur und Medien
Kulturpolitik, ist das nicht eine Spielwiese
für Schöngeister? Das Klischee ist längst widerlegt.
Die Kreativwirtschaft hat bei Umsätzen und Beschäftigung
zu den klassischen Industriezweigen aufgeschlossen, das
Kulturangebot ist allerorten Standortfaktor. Die Entwicklung der
Medien verändert die Art der Kommunikation und beeinflusst
massiv unser Zusammenleben. Kein Wunder also, dass ein Ausschuss,
der sich mit diesen Themenfeldern befasst, für die
Abgeordneten attraktiv ist und die Sitze begehrt sind.
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