Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 13 / 26.3.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Robert Luchs
Gerechtigkeit in Gefahr
Kambodscha
Streit um Geld erschwert Arbeit des Tribunals
Das internationale Tribunal gegen
die letzten lebenden Verantwortlichen der Roten Khmer in Kambodscha
ist ins Stocken geraten. Ein Streit zwischen kambodschanischen und
internationalen Justizexperten um die Prozess- und
Gebührenordnung hemmt den weiteren Verlauf des Tribunals. Der
Prozess, der 2006 ... 
Kurz
notiert
Grüne treten für Rechte
von Homosexuellen in Nigeria ein Mit der Rechtslage von
Homosexuellen in Nigeria hat sich der Bundestag am 22. März
befasst. Zur Debatte stand ein Antrag der Grünen ( 16/4747 ),
in dem sie sich gegen eine Verschlechterung der Rechtssituation von
Homosexuellen in Nigeria ...
Siegfrid Löffler
Sieg in
letzter Minute
Finnland
Neue Koalitionsspiele nach Parlamentswahlen - aus Mitte-Links wird wohl Mitte-Rechts
Das war knapp: Gewissermaßen
mit hängender Zunge hat der 51-jährige Vorsitzende der
Zent-rumspartei Matti Vanhanen gerade noch den 35-jährigen
Chef der Nationalen Koalition Jyrki Katainen im Endspurt um das Amt
des finnischen Ministerpräsidenten abfangen können. Seine
Zentrumspartei ist zwar erneut ...
Bernard Bode
Am seidenen
Faden der UNO
KOSOVO-STATUS
Mehrheit des Bundestages stellt sich hinter Ahtisaari-Plan
Die Zukunft des Kosovos stand am
22. März zur Debatte im Bundestag. Knapp zwei Wochen bevor
sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit dem Vorschlag
des Sondergesandten, des früheren finnischen Präsidenten
Martti Ahtisaari befassen wird, stellte sich die Mehrheit der
Abgeordneten hinter ...
Annette Sach
Berliner
Erklärung verabschiedet
Die Staats- und Regierungschefs der
27 EU-Mitgliedstaaten wollen die Europäische Union bis Mitte
2009 auf eine neue vertragliche Grundlage stellen. Das geht aus der
Berliner Erklärung hervor, die am 25. März bei einem
Festakt im Schlüterhof in der deutschen Hauptstadt
unterzeichnet wurde. In dem ...
Bernadette Schweda
Kurz
notiert
...
Sandra Ketterer
Bessere
Regeln gesucht
SOZIALCHARTA
Europarat will Grundrechte durchsetzen
Europas Arbeitsmarkt soll sozialer
werden. Das zumindest hat sich Walter Riester (SPD),
Berichterstatter des Ausschusses für Sozialordnung, Gesundheit
und Familie des Europarats auf die Fahne geschrieben. Die
Mitgliedsländer sollen künftig bei großen Reformen
wie etwa Änderungen der Renten- oder ...
Fides Ochsenfeld
»Die
bloße Öffnung der Märkte reicht nicht
aus«
KONFERENZ DER ENTWICKLUNGSAUSSCHÜSSE
Partnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten nehmen Gestalt an
Im Europasaal des Bundestages
herrschte am 21. März - der Raumbezeichnung entsprechend -
eine internationale, multilinguale Atmosphäre. Politiker aus
18 EU-Mitgliedstaaten sowie Vertreter von EU-Kommission und
EU-Parlament diskutierten anlässlich einer Konferenz der
nationalen Entwicklungsausschüsse ...
Daniela Weingärtner
Kontrolle
ist besser
TRANSPARENZ-INITIATIVE
Lobbyisten in Brüssel sollen ihre Einkünfte offenlegen - noch freiwillig
EU-Kommissar Siim Kallas hat am 21.
März in Brüssel ein Register vorgestellt, das sich
durchaus als "brisant" erweisen könnte, obwohl es erstmal ganz
simpel klingt: Darin sollen sich künftig Lobbyisten eintragen.
Die Teilnahme ist freiwillig. Wer sich allerdings dazu
entschließt, muss seine ...
Bernadette Schweda
Staatenbund
muss reagieren
Simbabwe Angesichts der
prekären politischen und Menschenrechtslage in Simbabwe haben
sich die Ausschüsse für Menschenrechte und
Entwicklungszusammenarbeit vergangene Woche mit dem
südafrikanischen Land befasst. Beide Gremien sehen auch die
Nachbarländer, vornehmlich Südafrika, in der Pflicht, auf
...
Bernard Bode
Nicht im
Streit entscheiden
RAKETENABWEHRSYSTEM
Aktuelle Stunde im Bundestag
Die Pläne der USA,
Abwehrraketen in Polen aufzustellen und in Tschechien ein
Radarsystem einzurichten, waren am 21. März Thema einer
Aktuellen Stunde im Bundestag. Außenminister Frank-Walter
Steinmeier äußerte dabei Verständnis für den
amerikanischen Wunsch, sich vor einen Angriff mit ...
kos
Auszeichnung für fairen Handel
nord-süd-preis Den
Bekanntheitsgrad früherer Preisträger wie des
Sängers Bob Gedolf, der ehemaligen
UN-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson oder der
mosambikanischen Bürgerrechtlerin Graca Machel haben der
holländische Pater Francisco Van Der Hoff und die Pakistanerin
Mukhtar Mai nicht. Doch mit ...
Michaela Ludwig
Im
Todeswettlauf
Ostkongo
Nur ein Bruchteil der HIV-Infizierten hat Zugang zu Medikamenten. Indes warten Aids-Generika auf Zulassung.
D ie Pharmakina liegt an der
Hauptsstraße von Bukavu nach Goma. Im Schneckentempo rollen
voll besetzte Busse, Laster und Motorräder um die enormen
Matschpfützen, in denen sich das Regenwasser sammelt. Im
März 2006 fuhr Chamikire Anonciata mit einem dieser Busse von
ihrem Heimatdorf zum Markt in ...
Bernadette Schweda
Das Sterben
muss ein Ende haben
Darfur-Debatte
Das Parlament fordert sofortige Sanktionen der EU gegen Khartum
Das Datum mag ein Zufall gewesen
sein, dennoch hat es eine gewisse symbolische Wirkung. Just zum
Ende der Aktionswoche des Jüdischen Museums in Berlin zum
Thema "Darfur: Verbrechen gegen die Menschlichkeit" unter der
Schirmherrschaft des früheren UN-Generalsekretärs Kofi
Annan hat der Bundestag die ...
as
Kurz
notiert
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 13 vom 26.3.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.