Bundestagsvizepräsident Solms eröffnet die Plenarsitzung © DBT

Aktuelle Stunde im Plenum – Kernzeitdebatte zur Abrüstung

Mit Armut in Deutschland hat sich der Bundestag am heutigen Donnerstag, dem 19. Oktober 2006, in einer Aktuellen Stunde befasst. Das Thema „Neue Armut in Deutschland – die aktuelle Diskussion um so genannte Unterschichten“ wurde auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kurzfristig auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt. Im Mittelpunkt der Kernzeitdebatte standen die Themen Abrüstung und Rüstungskontrolle. Grundlage für die Aussprache waren die Jahresabrüstungsberichte der Regierung für die vergangenen beiden Jahre.

Im Anschluss daran wendete sich der Bundestag der Agrarpolitik zu. Gegenstand der Beratungen waren der Agrarbericht der Bundesregierung für 2006 und der Rahmenplan für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung von Agrarstruktur und Küstenschutz. Ein weiteres Thema war am heutigen Donnerstag die Suche nach einem Endlager für Atommüll. Die Bundesregierung hat kürzlich ihre Antwort auf eine Große Anfrage der Grünen zu diesem Thema veröffentlicht. Zugleich wurde ein Antrag dieser Fraktion zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen, in dem die Regierung aufgefordert wird, ein Konzept für die Standortauswahl vorzulegen.

Am Freitag, dem 20. Oktober 2006, wird sich das Parlament unter anderem mit der Lehrstellensituation befassen. Dazu liegen den Abgeordneten der Berufsbildungsbericht der Regierung für 2005 sowie Anträge der Koalition, der FDP, der Linksfraktion und der Grünen vor.