Union fragt nach Entwicklung des Deutsch-Tschechischen
Zukunftsfonds
Inneres/Kleine Anfrage - 28.02.2005
Berlin: (hib/MEM) Die Entwicklung des
Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds interessiert die
CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (
15/4770). Die Union will wissen, inwieweit die
Zielsetzungen des Fonds und des dazugehörigen
Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums umgesetzt werden konnten
und wie die zukünftige Arbeit dieser Einrichtung aussehen
soll. Dabei stellt die CDU/CSU die Frage, ob der Fonds zeitlich
befristet oder dauerhaft fortgeführt werden soll und ob
zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden sollen.
Darüber hinaus will die Union in Erfahrung bringen, über
welchen Zeitraum der Zukunftsfonds noch als Partnerorganisation der
Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" mit der Auszahlung
von Entschädigungsleistungen an die tschechischen
Zwangsarbeiter der NS-Zeit befasst sein wird.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
Bernadette Schweda, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf