Berlin: (hib/SKE) Die Fraktion Die Linke befürchtet negative Auswirkungen der Gesundheitsreform auf Investitionen in Krankenhäusern. In einer Kleinen Anfrage ( 16/2802) verlangen die Fraktionsmitglieder Informationen über die Investitionen deutscher Kliniken in den vergangenen zehn Jahren, den derzeitigen Investitionsbedarf und den Zusammenhang von rückläufiger Finanzierung und Privatisierung der Krankenhäuser.

Bisher kämen die Länder für Investitionen auf, während die Krankenkassen die Betriebskosten abdecken sollten, so Die Linke. Nach Berechnungen des Deutschen Krankenhausinstituts fehlten den Kliniken schon heute rund 50 Milliarden Euro. Nach der Gesundheitsreform sollten die Kassen auch die Investitionskosten übernehmen. Deshalb will die Fraktion ebenfalls erfahren, ob die bisher nicht getätigten Investitionen vor der Umstellung des Systems noch in Auftrag gegeben werden sollen.