Berlin: (hib/HIL) Die Idee, Langzeitarbeitslose in Leipzig als Servicekräfte bei den städtischen Verkehrsbetrieben einzusetzen, stammt aus dem Verkehrsministerium. Auf die Festsetzung der Tätigkeitsprofile habe das Ministerium jedoch keinen Einfluss gehabt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 16/2851) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/2535). Das Arbeitsministerium sei über das Vorhaben informiert und habe keine Bedenken gegen die arbeitsförderungsrechtliche Zulässigkeit der Maßnahme, schreibt die Regierung. Die Teilnehmer sollen eine so genannte Aktivprämie erhalten, damit werde der Mehraufwand der Teilnehmer ausgeglichen.

Ob ähnliche Projekte in anderen Städten anlaufen sollen, sei nicht klar. Darüber müssten die jeweiligen Träger der Verkehrsbetriebe vor Ort entscheiden. Die Bundesregierung werde jedenfalls die Umsetzung des Projekts in Leipzig beobachten.

Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten Ende August dieses Jahres ein in Zusammenarbeit mit dem Verkehrministerium entwickeltes Projekt vorgestellt, bei dem Langzeitarbeitslose als Servicekräfte eingesetzt werden; sie sollen Fahrgästen behilflich sein und allein durch ihre Anwesenheit das Sicherheitsgefühl erhöhen.