Anfang 2007 soll es Zentrum zur Beobachtung islamistischer
Websites geben
Recht/Antwort - 24.10.2006
Berlin: (hib/BOB) Die Einrichtung eines
"Internetzentrum" beim "Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum"
(GTAZ) in Berlin befindet sich derzeit in der Planungsphase. Der
Arbeitsbeginn sei für Anfang nächsten Jahres vorgesehen,
teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/2946) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
16/2820) mit. Im Rahmen der Bekämpfung des
islamistischen Terrorismus soll laut Regierung der Auftrag darin
bestehen, Informationen durch Beobachtung einschlägiger
Websites zu beschaffen und auszuwerten. In das "Internetzentrum"
beim GTAZ würden die bestehenden fachlichen Strukturen des
Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes
eingebracht und "unter dem Aspekt der Ressourcenbündelung
weiter optimiert". Weiterer Behörden sollen laut Antwort
einbezogen werden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
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