Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung
engagiert sich auch im Bereich der Medien für die Verbesserung
der Integration in Deutschland lebenden Menschen mit
Migrationshintergrund und unterstützt grundsätzlich
Maßnahmen, die eine "entsprechende Identifikation, Teilhabe
und Verantwortung der Betroffenen stärken". Das teilt sie in
ihrer Antwort (
16/2853) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/2594) mit. Gefragt nach ihrer Position zur
Einrichtung eines so genannten Integrationskanals, verweist die
Regierung darauf, dass damit der Bereich des inländischen
Rundfunks betroffen sei, für den die ausschließliche
Gesetzgebungskompetenz der Länder gelte. Die Länder
hätten den Vorschlag eines Integrationskanals im Sommer dieses
Jahres in die Diskussion eingebracht - die Regierung werde "jede
Maßnahme unterstützen, die eine verstärkte
Einbindung wie auch die Förderung von Medienakteuren mit
Migrationshintergrund" zum Ziel habe.