Verbraucherschutz. Die Bundesregierung hält den von der Europäischen Kommission verhängten Importstopp für Geflügel und Geflügelprodukte aus mehreren asiatischen Staaten nach gegenwärtigem Stand für ausreichend, um eine Ausbreitung der in Asien grassierenden Geflügelpest nach Europa zu verhindern. Dies erklärte die Bundesregierung am 28. Januar im Verbraucherschutzausschuss.

Zudem habe die Bundesregierung Schutzempfehlungen für Reisende in die betroffenen Staaten ausgesprochen. Demnach sollen Reisende Kontakt zu geflügelhaltenden Betrieben oder Geflügelmärkten unterlassen. Der Ministeriumsvertreter warb für einen besonnenen Umgang mit der Geflügelpest in Asien. Für die Verbraucher in Deutschland gehe von bereits importiertem Geflügelfleisch aus der betroffenen Region keine akute Gesundheitsgefahr aus, da der Erreger durch Erhitzung absterbe. Eine Rückrufaktion für solches Geflügelfleisch sei daher nicht notwendig.

Die größere Gefahr bestehe darin, dass der Geflügelpestvirus über das "Reisegepäck der Touristen" nach Europa eingeschleppt werde, erklärte der Ministeriumsvertreter. Nach bisherigen Erkenntnissen werde der Erreger nur im direkten Kontakt mit Geflügel übertragen, daher seien besonders die Reiseempfehlungen streng zu beachten. Eine Übertragung des Erregers von Mensch zu Mensch sei hingegen nach Informationen der Weltgesundheitsorganisation bisher noch nicht vorgekommen, wenngleich die Möglichkeit einer Mutation des Virus und eine Verbindung mit menschlichen Grippeviren von Experten nicht grundsätzlich ausgeschlossen werde.

Alle Fraktionen unterstützten die Regierung in ihrer Linie, die von der Geflügelpest ausgehende Gefahr nicht zu dramatisieren und die Verbraucher nicht unnötig zu verunsichern. Zugleich baten sie das Ministerium, sie über die weitere Entwicklung und mögliche Gefahren ständig zu informieren. Darüber hi-naus interessierten sich die Fraktionen dafür, inwieweit die Bundesregierung und die EU mit den betroffenen Staaten über Hygienestandards und Maßnahmen bei der Bekämpfung der Geflügelpest in Kontakt stünden. Die FDP regte zudem an, den Einsatz von Impfstoffen bei der Bekämpfung der Geflügelpest zu prüfen.

Der Ministeriumsvertreter wies darauf hin, dass für den Import von Geflügel in die EU die Einhaltung von entsprechenden Schlachtungsstandards vorgeschrieben seien. Im Übrigen sei die Regierung mit den betroffenen Staaten über Hygienestandards zum Schutz der Verbraucher im regelmäßigen Kontakt. Impfungen zur Bekämpfung der Geflügelpest seien wegen der Aggressivität des in Asien grassierenden H5N1-Virus nicht zielführend, so dass zur Bekämpfung der Seuche ein Zurückgreifen auf die traditionelle Methode der Tötung der Tiere unumgänglich erscheine, erklärte der Ministeriumsvertreter weiter.