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Thema

Jo Groebel

Die Politik erobert das Internet

Im Vergleich: digitale Demokratie spielt in allen EU-Staaten eine große Rolle

Eine Dokumentationsserie zur Hauptsendezeit über das MIT, über Negroponte, das Magazin "WIRED" und vor allem die Gurus, Macher und Experten der künftigen digitalen Welt hatten beim westlichen Nachbarn den Stein ins Rollen gebracht. Bereits Wochen später griff ...

Christiane Schulzki- Haddouti

Die Technik ist herausgefordert

Sicherheitsstandards für E-Voting

Zwar können Bürger ihre Stimmen in Wahllokalen bereits in Wahlmaschinen eingeben, doch über das Internet ist das noch nicht möglich. Grund sind bislang nicht vollständig gelöste Sicherheitsprobleme, die die Technik vor große Herausforderungen stellen. Die ...

Christiane Schulzki-Haddouti

Rechtliche Probleme sind vorhanden

E-Wahlen sind schon erprobt

Anders als das Wählen im Internet ist das E-Voting längst erprobte Praxis in der deutschen Politik. Bereits 2,5 Millionen Wähler gaben bei der Bundestagswahl 2005 ihr Votum elektronisch ab. 2.100 von 80.000 Wahllokalen wählen nur noch elektronisch. Zum Einsatz kommen ...

Daniel Schmid

Online-Wahlen stoßen an viele Grenzen

Erste Praxistests in Deutschland spielen sich überwiegend im außerparlamentarischen Bereich ab

Internet-Wahlen gab es in Deutschland bislang vor allem in Unternehmen und Verwaltungen als Wahlen zum Personal- oder Betriebsrat, so zum Beispiel bei T-Systems CSM. Elektronische Wahlen zu politischen Körperschaften gab es bisher nur zu Kinder- und Schüler- sowie zu Studentenparlamenten. ...

Dieter Otten

Pro: mehr Sicherheit und Komfort

Die Chancen der Internet-Wahlen

Die politische Wahrnehmung unseres Themas ist gemeinhin so: Konventionelle Wahlen gelten als sicher, Internet-Wahlen hingegen als bedenklich. Dabei ist es eher umgekehrt: Herkömmliche Wahlen sind leicht angreifbar und funktionieren weniger durch Verfahren als durch Idealismus, Loyalität ...

Johann Hahlen

Contra: Nicht im politischen Raum

Die Risiken der Internet-Wahlen

Das Internet hat die Kommunikation revolutioniert und ist aus dem Alltag unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Dennoch rate ich derzeit davon ab, den Bürgern bei Bundestags- oder Europawahlen die Möglichkeit zu geben, ihre Stimmen online abzugeben. Dagegen sprechen schwere ...

Susanne Sitzler

Ein Blog bürstet gegen den Strich

Nachdenkseiten.de

Der Name passt zum Ziel: Die Nachdenkseiten "sollen eine Anlaufstelle werden für alle, die sich über gesellschaftliche, ökonomische und politische Probleme unserer Zeit noch eigene Gedanken machen". So steht es in der Selbstbeschreibung des Blogs. Eine aufklärerische ...

Matthias Armborst

Blogs: Netz-Tagebücher gehören inzwischen zum guten Ton

Mein Massenmedium und ich

Doch das Phänomen erscheint in einem anderen Licht, wenn man weiß, dass es weltweit bereits mehr als 29 Millionen solcher Tagebücher gibt. Und dass 20 neue hinzugekommen sind, seit Sie begonnen haben, diesen Artikel zu lesen. Dass 30 Millionen Amerikaner Weblogs lesen und jedes ...

Georg Fahrenschon

Wichtige Rückkopplung für Bürger

Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien haben die Rahmenbedingungen für die Politik grundlegend verändert. Jeder kann mittlerweile - sei es als Sender und oder Empfänger - mit jedem über fast alles zu beinahe jeder Zeit elektronisch kommunizieren, jeder kann ...

Thomas Sigmund

Von Ebay bis zur Online-Initiative

Auch in Deutschland läuft kein Wahlkampf mehr ohne das Internet

Christoph Kramer hatte vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg eine ganz spezielle Frage an die SPD-Spitzenkandidatin: "Frau Vogt, warum führen Sie eigentlich auf einem Wahlplakat einen Hund aus, wenn Sie nicht einmal einen eigenen Hund haben? ... Günther Oettinger hat eine ...

Peter Zschunke

Digitaler Blog statt Papp-Plakat?

Keine Fortsetzung des Straßenwahlkampfes mit anderen Mitteln

Dies war der erste Wahlkampf, in dem die neuen Medien wichtiger waren als die traditionellen Medien", sagt Ken Mehlman, der 2004 die "Campaign" von Präsident George W. Bush organisiert hat. Das Internet habe die Dominanz der großen Fernsehsender gebrochen und dazu ...

Matthias Berninger

Büro so groß wie ein Subnotebook

Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

An der Konrad-Adenauer-Allee in Bonn steht unweit des alten Plenarsaals das Hochhaus Tulpenfeld. Heute beherbergt der weiße Zweckbau aus den 60er-Jahren die Bundesnetzagentur. Dort werden die Weichen für die Regulierung netzgebundener Industrien gestellt, zu denen die Telekommunikation ...

Christoph Bieber und Claus Leggewie

Innovationen von den Rändern

Standpunkt - Interaktivität im Wahlkampf: Fehlanzeige

Im verkürzten Bundestagswahlkampf 2005 hätte die Stunde des Internet schlagen können, denn mit der Ankündigung von Neuwahlen am Abend des 22. Mai waren alle Planungen für die Organisation der Kampagnen um das Kanzleramt über den Haufen geworfen. Ein Szenario wie ...

Ines Gollnick

Smalltalk mit dem Adler

Das Internet hat die Außendarstellung der Parlamente revolutioniert

Und er weiß viel: Auf allein 900 Fragen zur Bundestagswahl fällt ihm direkt eine Antwort ein. Das gelingt dank einer großen Datenbank, die nach Begriffen und bestimmten Wortkombinationen abgesucht wird. Hinter so einem Avatar, wie diese grafischen Stellvertreter einer echten Person ...

Hans-Joachim Otto

"Ich kann als Politiker ungefiltert kommunizieren"

Interview mit Hans-Joachim Otto, FDP-Bundestagsabgeordneter

Das Parlament: Herr Otto, Ihre Homepage ist geradezu vorbildlich. Sind Sie unter Deutschlands Politikern eher die Ausnahme oder die Regel? Hans-Joachim Otto: Es ist mittlerweile sicherlich die Regel, dass Abgeordnete das Internet nutzen um mit Wählern und Parteimitgliedern zu kommunizieren. Ich ...

Ines Gollnick

Ein Grundrecht geht online

Das Internet modernisiert das Petitionsrecht

Ein Grundrecht geht online" - "Fortschritt für mehr Demokratie": Solche Überschriften verdeutlichen, dass die Modernisierung des Petitionsrechts des Deutschen Bundestages Fortschritte macht. Wer ein Problem mit Bundesbehörden hat oder möchte, dass ein Bundesgesetz ...

Matthias Armborst

Die Politik tut sich noch schwer

TAB-Studie des Bundestages zeigt Licht- und Schattenseiten

Die im Mai 2005 abgeschlossene Studie wurde vom Bundestag in Auftrag gegeben und vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung (TAB) erstellt. Dazu nahmen die Wissenschaftler unter anderem die Internet-Angebote von Regierung und Parlament in Deutschland und Großbritannien sowie die ...

Michael Weisbrodt

Neue Gesetze für die digitale Welt

EU-Vorstöße verlangen vielfältige nationale Regelungen

Mitte März leitete die Bundesregierung dem Bundestag einen Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zu. Das Gesetz soll den Umgang mit den Eigentumsrechten digitaler Produkte dem Internet-Zeitalter näher bringen. Im politischen Sprachgebrauch handelt es sich ...

Glossar

Glossar ...

Kirsten Burckschat

Mehr als Hochglanzbroschüren

Die Parteizentralen arbeiten ständig an neuen Internet-Strategien

Besonders erfolgreich war im Bundestagswahlkampf 2005 die Form der kurzfristigen Rekrutierung von Wahlkampfhelfern. Die freiwilligen Unterstützer wurden online registriert, mit Material und Argumentationshilfen versorgt und regionalen Wahlkampfteams zugeordnet. So dienten Zehntausende von ...

Kirsten Burckschat

Reformen mit Witz und Sauerbraten

Die Qualitätsunterschiede der Abgeordneten-Webseiten sind groß

Politik lebt vom Dialog". Mit diesen Worten begrüßt Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt die Besucher auf ihrer Homepage. Sie bietet dort Informationen zu ihrer Person, ihrer Parlamentsarbeit und zu politischen Themen. Der Dialog beschränkt sich jedoch auf die ...

In Weblogs liegen auch Gefahren

Interview mit Peter Schaar, Bundesdatenschutzbeauftragter

Das Parlament: Herr Schaar, haben Sie schon einmal im Internet mit einem Politiker gechattet? Peter Schaar: Ja, einige Male, allerdings vor meiner Zeit als Bundesdatenschutzbeauftragter. Zum Beispiel habe ich mich an Online-Diskussionen über die Reform des Datenschutzrechts beteiligt, die der ...

Michael Siebel

Demokratische Offenheit

Serie: Internet-Fans in Parlamenten

Ich weiß gar nicht, wie ich früher ohne "das Netz" gearbeitet habe. Für mich als Politiker ist das Internet - neben Gesprächen und Bürgerkontakten - das "Stimmungsbarometer". Was die Wolkenformationen für den Wetterkundler, das ist das Internet ...

Jutta Witte

Aus der Telefonzelle ins Amt

Österreich belegt beim E-Government den zweiten Platz in Europa

E-Government ist keine Pflicht für den Bürger", betont der Chief Information Officer (CIO) des Landes, Christian Rupp, zwar. Doch in kaum einem anderen europäischen Land wird die Einführung der elektronischen Verwaltung so vorangetrieben wie in Österreich. Das ...

Daniel Schmid

Großstadtnetze auf dem Prüfstand

Kommunen versuchen sich an "mehr Demokratie"

Berlin, Essen, München, Augsburg, Frankfurt am Main und Hamburg sind die Sieger beim zweiten Website Ranking, das von der Initiative eParticipation im vergangenen Herbst vorgelegt wurde und in dem die elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten getestet wurde. Die ...

Glasfaser statt Laufmappe in Hessen

Interview mit dem "Chief Information Officer" (CIO), Harald Lemke, zum Thema E-Government

Das Parlament: Warum forcierte Hessen das Engagement beim E-Government? Harald Lemke: Zunächst einmal: Die Informationstechnologie ist gut beraten sich nicht selbst in den Mittelpunkt der Welt zu stellen. Also welchem Ziel dienen wir eigentlich? Wir haben in Deutschland eine Staatsquote von 50 ...

Petra Pau

Der Tag beginnt und endet im Netz

Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Als Handys noch rar waren, also Anfang der 90er-Jahre, da hatte ich bereits eines. Es war eher eine Kiste, aber sie machte mobil. Mein aktueller Computer kann hundert Mal mehr, als der, den ich damals hatte. Aber auch er half mir bei der politischen Arbeit. Wobei "Newsletter", ...

Thomas A. Friedrich

Informationsgesellschaft für alle

i2010 - Von einer einheitlichen Versorgung ist Europa weit entfernt

Dass ausgerechnet ein Mann aus dem Norden Europas, der Finne Erki Liikanen, als ehemaliger EU-Kommissar zuständig für die Informationsgesellschaft schon 1999 die e-europe-Initiative startete, verwundert nicht. Glänzt doch das Land der 1.000 Seen nicht nur als Standort für Europas ...

Guido Rijkhoek

Nur Minderheit nutzt E-Government

Bedingungen in Deutschland sind gut

Deutschland verfügt über gute bis sehr gute Bedingungen für eine breite Nutzung des Internet in Politik und Verwaltung. Wie eine aktuelle Erhebung des Statistischen Bundesamtes ergab, verfügten im vergangenen Jahr 62 Prozent aller Privathaushalte und sogar 94 Prozent aller ...

Florian Kain

Mit strikter Überparteilichkeit

Fester Bestandteil der politischen Kommunikation in Hamburg

Es begann im Dezember 2004 als Independent-Projekt von jungen Hamburger Politik- und Internet-Freaks. Sie wollten das Geschehen im Rathaus der Elbmetropole für die Wähler transparenter machen - und entwickelten die Homepage www.abgeordnetenwatch.de. Ihre Idee war, ein Forum zu schaffen, ...

Andreas Boes, Anne Hacket, Tobias Kämpf, Katrin Trinks

Wer die digitale Spaltung beenden will, muss in der realen Gesellschaft anfangen

Das Internet stabilisiert und verstärkt die soziale Ungleichheit

Das Internet als technologische Infrastruktur einer vernetzten Gesellschaft wird immer greifbarer. Dabei fungiert das Netz nicht einfach als ein weiteres Informations- und Kommunikationsmedium neben Telefon oder Fernsehen. Das Internet ist anders - es wird zu einem neuen sozialen Handlungsraum. Denn ...

Marco Heinen

Neutrale Plattform für Vordenker

Initiative D21 - Leuchttürme für die Informationsgesellschaft

Treibende Kraft war der frühere Vorstandsvorsitzende von IBM-Deutschland, Erwin Staudt, der damit eine Idee von Alfons Rissberger aufgriff, seinerzeit Geschäftsführer des Datenverarbeitungszentrums Mecklenburg-Vorpommern. Der von der damaligen Bundesregierung unter Bundeskanzler ...

Ines Gollnick

Angst vor Kontrollverlust

Bei der Gesetzgebung ist Deutschland Entwicklungsland

Der 5. Juli 2001 - in der 14. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages - war ein besonderer Tag: Das erste eDemokratie-Pilotprojekt kam auf die Schiene. Heute müsste ergänzt werden: Premiere ohne Folgen - jedenfalls bis jetzt. Auf Initiative der damaligen rot-grünen ...

Roland Koch

Die Menschen ohne Umweg erreichen

Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Das Internet ist für mich längst ein selbstverständlicher Teil der täglichen politischen Arbeit geworden. Es hat den großen Vorteil der ständigen Aktualität und ist daher auch meine Informationsquelle Nummer eins. Es ist allerdings besonders schwierig, zu ...

Kirsten Burckschat

Politik ist kein Topthema für Jugendliche

Wie junge Menschen zum Mitmachen bewegt werden können

Die Idee kam vom Fraunhofer-Institut für Autonome Intelligente Systeme (AIS) in Sankt Augustin. "Wir wollen Formen finden, in denen sich Jugendliche politisch äußern, weil sie ihre Interessen in öffentlichen Expertenrunden nicht vertreten können", sagt Oliver ...

Birgit Böhret

Engagement per Mausklick

Campact organisiert Mail-Proteste

Die Zeit der Unterschriftlisten ist zwar noch nicht vorbei. Doch wer heute politischen Protest organisiert, geht zusätzlich ins Internet: Rund 8.000 Bürger haben seit Ende 2004 bei "Campact - Demokratie in Aktion.de" politisches Engagement per Mausklick gezeigt. Campact, ...

Silvana Koch-Mehrin

Die Zeichen der Zeit verstehen

Serie: Internet-Fans in den Parlamenten

Politiker und Internet - das passte lange nicht zusammen. Unvergessen zum Beispiel der Auftritt von Helmut Kohl in der Talkshow von Hans Meiser während des Bundestagswahlkampfs 1994. Auf das Thema Internet und "Datenautobahn" angesprochen sagte Kohl damals, seine Regierung werde alles ...

Marco Heinen

Wichtiger Informationskanal

Nichtregierungsorganisationen und ihre Internet-Kampagnen

Das Internet ist die einzige Möglichkeit, schnell und mit wenig Geld viele Leute zu erreichen", sagt Oliver Moldenhauer, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis sowie im Internet-Beirat von "Attac". So habe man beispielsweise im Oktober 2005 täglich rund 9.000 Besucher ...

Ines Gollnick

Lernen auf Distanz kennt viele Varianten

Gute E-Learning-Konzepte machen politische Bildung attraktiver und effizienter

Mit etwa 40 Online-Seminaren jährlich lockt beispielsweise die Friedrich-Naumann-Stiftung (FNS) politisch Interessierte in ihre virtuelle Akademie. Und auch die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) eröffnete 2001 ihre Online-Akademie, konzentriert sich dort allerdings auf die ...

Jens Teschke

Eine radikale Veränderung

Technik und Journalismus

Redaktionskonferenz Deutsche Welle 1997: Der Auftrag war klar und knapp: "In Duisburg streiken die Metaller, fahren Sie morgen mal raus, machen ein Stück über die Position der Gewerkschaft und über die Auswirkungen auf das Unternehmen." Man wusste, was zu tun war: Durchlesen ...

Marco Heinen

Von der Streik-Seite zum Informations-Portal

Wie Studierende das Internet als Kommunikationsplattform nutzen

Fabian Everding ist noch kein Student. Er ist Schülersprecher einer Versuchsschule auf dem Campus der Universität Bielefeld. Dort besetzten Anfang Februar diesen Jahres Studierende das Universitätsrektorat, aus Protest gegen die geplante Einführung von Studiengebühren. ...

Birgit Böhret

Was morgen in der Zeitung steht, steht heute schon im Netz

Das Internet ist journalistisch längst nicht ausgereizt

Nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern, lautet ein geflügeltes Wort. Im Zeitalter des Internets ist das vorbei: Was morgen in der Zeitung steht, steht heute im Netz - die Online-Auftritte der Printmedien konkurrieren mit dem Tempo der Nachrichtenagenturen und der elektronischen Medien ...

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