Anlass der derzeitigen Debatte um
so genannte neue Armut und damit auch für die von Bündnis
90/Die Grünen und Linksfraktion beantragte Aktuelle Stunde ist
eine bislang unveröffentlichte Studie der
Friedrich-Ebert-Stiftung. Unter dem Titel "Gesellschaft im
Reformprozess" ...
Wie nicht anders zu erwarten, stand
die Situation in Nordkorea und im Iran im Mittelpunkt der
Jahresabrüstungsdebatte in der vergangenen Woche im Plenum des
Bundestages. Nicht umsonst hatten die beiden Berichte der
Bundesregierung über den erreichten Stand der Abrüstung
in den Jahren ...
Jedes Jahr im Herbst ist es das
gleiche Spiel. Viele Schulabgänger haben keine Lehrstelle
bekommen, Politik und Wirtschaft schieben sich gegenseitig die
Schuld in die Schuhe. Am vergangenen Freitag diskutierten die
Abgeordneten des Bundestages über
Lösungsmöglichkeiten. 50.000 ...
Die Sicherheitspolitik eines
Staates umfasst alle Maßnahmen, die zur Gefahrenabwehr von
außen nötig sind. Bis zum Ende des Kalten Krieges war
das Sicherheitsdenken stark durch die gegenseitige atomare
Abschreckung zwischen den antagonistischen Systemblöcken
geprägt. Nach dem Ende dieser Epoche ...
Einleitung Am 28. und 29. November
2006 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu einem
Gipfel in der lettischen Hauptstadt Riga. Nach den Gipfeln von Prag
(2002) und Istanbul (2004) ist dies das dritte Treffen seit den
Terroranschlägen vom 11. September 2001. Es ist damit der
dritte ...
Einleitung Wenn die Staats- und
Regierungschefs der Europäischen Union am 25. März 2007
unter deutscher Ratspräsidentschaft den 50. Jahrestag der
Unterzeichnung der Römischen Verträge begehen, wird die
Gemeinschaft der Sechs ihre Mitgliedschaft mehr als vervierfacht
und ihre Politikfelder auf ...
Einleitung Seit dem Beginn des
Atomzeitalters besteht die Gefahr, dass Kernwaffen in die
Hände von immer mehr Staaten oder sogar nichtstaatlichen
Akteuren gelangen. Dies würde - so wurde schon bald
befürchtet - globale Instabilität verursachen und
früher oder später zu einem Atomkrieg führen. Um ...
Einleitung Die Zeiten, in denen
sich die NATO im Rahmen des Ost-West-Konfliktes vor allem auf
Europa konzentrierte und dabei weniger auf tatsächliche
Kriegführung denn auf "Abschreckung" setzte, sind lange
vorbei. Da in der Zeit der Bipolarität ein Krieg zwischen den
beiden Militärblöcken extrem ...
Einleitung Im Unterschied zur
Außenpolitik der rot-grünen Bundesregierung, die kurz
nach Amtsantritt 1998 mit Krisen und Kriegen konfrontiert wurde,
erscheinen die ersten zehn Monate der Großen Koalition
vergleichsweise ruhig. Eine schwere außenpolitische
Bewährungsprobe ist ihr bislang erspart ...